Bundespräsident Den entscheidenden Satz sagt Gauck nicht

Bundespräsident Joachim Gauck bei seiner Rede an der Tongji-Universität in Shanghai am 23. März 2016.

(Foto: AFP)

Der Bundespräsident erzählt chinesischen Studenten von Menschenrechtsverletzungen in Deutschland. Das ist geschickt - aber nicht mutig.

Kommentar von Constanze von Bullion

Wenn ein Anti-Kommunist wie Joachim Gauck zum Staatsbesuch nach China reist, dann sollte er dort vielleicht nicht gleich den Drachentöter geben. In dem Land, dessen Wirtschaftsmacht so eindrucksvoll ist wie die Abwesenheit jeder freiheitlichen Gesinnung in der Regierung, ist die Ehre bekanntlich leicht verletzbar. Allzu plumpes Gepolter kann da wenig hilfreich sein, wenn zu Unrecht Inhaftierte freikommen sollen oder andere Opfer staatlicher Willkür und Zensur.

Gauck hat sich in China also einer Inszenierung fügen müssen, in der die Presse immer dann vor der Tür blieb, wenn kritische Berichte drohten. Dafür konnte er nichts, die Gastgeber bestanden darauf. Die Rede in Shanghai aber wäre eine Chance gewesen, der Welt unmissverständlich diesen einen Satz mitzuteilen: Deutschland akzeptiert die Menschenrechtsverletzungen in China nicht.

Der Satz kam aber nicht. Stattdessen warb Gauck geschickt, aber eben nur indirekt, für mehr Mut zum offenen Diskurs in der Volksrepublik. Diesen Mut hätte man auch dem Bundespräsidenten gewünscht. Er hatte ihn in der Türkei und bestand die Kraftprobe. Der Supermacht China aber hat er die hässliche Wahrheit erspart. Was wäre passiert, wenn Gauck öffentlich gesagt hätte, was deutsche Demokraten denken? Belastung der Beziehungen? Beleidigte Gastgeber? Und wenn schon. Es hätte die Richtigen getroffen.

Gauck muss in China deutliche Worte finden

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