Brasilien: Richter stoppt Lula

Er sieht sich Korruptionsvorwürfen ausgesetzt, trotzdem wollte Brasiliens Ex- Präsident Lula da Silva in die Regierung eintreten. Ein brasilianischer Richter hat diesen Schritt nun aber zunächst für unwirksam erklärt.

Ein brasilianischer Richter hat den Eintritt des früheren Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva in die Regierung für unwirksam erklärt. Der Amtsantritt des Ex-Präsidenten als Stabschef der Regierung habe mit sofortiger Wirkung zu ruhen, hieß es in der Entscheidung des Richters vom Donnerstag. Sie erfolgte kaum eine Stunde nach der Übergabe der Amtsvollmachten an Lula. An der Zeremonie im Präsidentenpalast hatten Anhänger Lulas und von Präsidentin Dilma Rousseff teilgenommen, die sich von Lulas Berufung einen Schub für ihre Regierung erhofft. Lula muss sich gegen Korruptionsvorwürfe wehren, die Immunität im Amt schützt ihn vor Strafverfolgung. Rousseff warf der Opposition einen Putschversuch vor. Lula will gegen die Entscheidung des Richters vorgehen. Dieser nahm an Demonstrationen gegen Rousseff () teil.