Die Piraten treffen das Lebensgefühl einer ganzen Generation - ein harter Schlag für das Selbstverständnis der Grünen. Die Aufsteiger wollen zeigen, dass sie nicht nur reden, sondern auch tatsächlich Politik machen können. Die Grünen müssen ihr Profil als moderne linke Partei wieder schärfen.
Soll keiner sagen, die Piraten würden sich im Berliner Abgeordnetenhaus nicht auskennen. Schon vor einem Jahr haben sie dort in Raum 109 von einem freundlichen Abgeordneten eine kleine Einführung in die Parlamentsarbeit bekommen - ausgerechnet von einem Grünen. Damals galten die Piraten noch als interessante Splitterpartei, aber nicht als Konkurrenz. Und jetzt? Ein Jahr später ziehen sie nun in genau den Raum ein, in dem ihnen der Grüne Benedikt Lux einst das Parlament erklärte. Zumindest fürs Erste, bis andere Räume für sie frei werden.
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Für die Grünen waren die Piraten lange Zeit Geschwister im Geiste ohne viel Aussicht auf Erfolg. Bei den jungen, "netzaffinen" Wählern wähnte man sich gut aufgestellt. Das ist jetzt anders, mit neun Prozent Piraten-Wählern in Berlin ist die Partei plötzlich eine Größe.
Als am Wahlabend Renate Künast vor den Fernsehkameras die Netzaffinität der Grünen rühmte, brachen die Piraten auf der Wahlparty im Kreuzberger Szeneclub "Ritter Butzke" in schallendes Gelächter aus. "Ihr seid alt, ihr seid alt", riefen die jugendlichen Wähler. Fast wirkt es so, als griffen die Enkel der ersten Grünen-Wähler nun die Grünen an. "Die haben es als allererste geschafft, uns den Nimbus des Neuen, Alternativen wegzunehmen", sagt einer aus dem grünen Parteirat. Das tut weh.
Das Gremium hatte schon am Montagvormittag mit der Wahlanalyse begonnen, und zwar nicht zimperlich. Warum so wenig Inhalte im Berliner Wahlkampf rübergekommen seien, wollten einige wissen; warum die Wahlplakate so viel schlechter waren als die der mager bemittelten Piratenpartei; warum Spitzenkandidatin Renate Künast sich so lange eine Koalition mit der CDU offenhielt - und damit wohl auch manchen potentiellen Wähler zu den Piraten trieb.
Das Wahlergebnis der Grünen mag ja viel besser sein als bei der letzten Berlin-Wahl. Aber es liegt eben immer noch weit unter dem, was Umfragen der Bundespartei derzeit attestieren. Normalerweise ist das in Berlin genau umgekehrt.
Nicht nur Internetthemen
Doch allein an die 17 000 Stimmen, so errechnen die Institute jetzt, verloren die Grünen hier an die Piratenpartei. Die Piraten hatten in Berlin nicht nur internetbezogene Themen in ihr Wahlprogramm aufgenommen, sondern auch einige Punkte, die bei linksorientiertem Publikum gut ankommen: die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen etwa, aber auch nach einem gemeinschaftlich finanzierten, ticketlosen öffentlichen Nahverkehr.
Auch von den Erstwählern, die sonst überdurchschnittlich oft grün wählen, zogen viele die Piraten vor. "Die haben offensichtlich ein Lebensgefühl in dieser Stadt getroffen", räumt auch Spitzenkandidatin Künast ein. "Aber das betrifft nicht nur uns."
Tatsächlich landeten auch von SPD, CDU und FDP insgesamt mehr als 20 000 Wähler bei der jungen Partei - aber eben von keiner so viele wie von den Grünen. "Die Partei punktet in Milieus, die den Grünen bisher ohne eigenes Zutun zugefallen sind", sagt der Bremer Parteienforscher Lothar Probst. "Für viele junge Wähler und Erstwähler verkörpert diese Partei eben etwas Frisches, etwas Abenteuerliches." Genau das aber könnten die Grünen derzeit nicht mehr für sich in Anspruch nehmen.
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Russland unter Putin
Ich würde sagen, dass dieser Artikel das Thema verfehlt hat. Vor allem der Vergleich der beiden Parteien hinkt ein wenig stark. Diese sind von ihrem Hauptaufgabefeld (Grün = Öko und Piraten = Freies Internet) komplett unterschiedlich. Es mag sein, dass die Grünen sich das Internet mal auf die eigenen Fahnen geschrieben haben, doch haben sie in diesem Feld kaum etwas gemacht. Das ist aber gar nicht so verkehrt. Es gibt noch viel zu tun rund um die Ökologie. Was die Piraten angeht, so bin ich froh, dass es die gibt. Ich als "Stamm" Grünenwähler sehe sie nicht als Bedrohung, sondern als Bereicherung. Es gab sogar eine Zeit in der ich die auch wählen wollte und vielleicht werde ich das auch mal machen, doch zu Zeit können sie noch nicht viel anrichten, außer Präsenz zeigen und die "Großen" aufhorchen lassen.
Was Berlin angeht, so hat Künas (zu meiner Überraschung) versagt. Sie hat einfach zu viel auf Machterhaltung und nicht auf die Grünen Stärken hin gearbeitet. Das haben ihr die Wähler auch quittiert. Eines aber sei hier gesagt: Die Grünen haben als Zweitplatzierter (was den Stimmenzugang) gewonnen. Es ist also keine Niederlage, sondern ein kleinerer Sieg als erwartet. Vielleicht ist das aber auch gut so. So werden die Grünen noch einmal in sich gehen müssen. Das hilft die Partei davor zu bewahren zu hochnäsig zu werden.
Hier also, wie im Artikel behauptet, Feinde aus beiden Parteien zu machen ist sehr weit her geholt. Im momentanen Zustand kommen sich beide nicht in die Quere, da sie andere Interessen haben. Beide sind sehr wichtig für mich.
Eine Idee wäre wenn beide Parteien sich zu einer zusammen schließen würden. Dann hätten die Großen mal wieder einen Erzfeind, den Sie als Spinner abtun könnten.
Oder wie hört sich das an? Ihre Frohlockung sei Ihnen gegönnt. Sicherlich gehört eine solche Partei "ins Programm". Aber dieser Allmachts/Allesbesser-Optimismus ist ja doch ein bisschen naiv. Wie sagt man doch mittlerweile nicht nur England: Abwarten und Tee trinken. Streifen wir das Folklore-Gehabe mal ab, lassen wir mal die alberne Internet-Sprache, bei der man eine Gänsehaut bekommt, lassen wir den Outfit mal dort, wo er in spätestens 15 Jahren, nach ansehen alter Aufnahmen, landen wird, nämlich auf dem immer wiederkehrenden Haufen der peinlichen Modeerscheinungen, für die sich die Träger schämen, auch unter dem Hinweis, "das trug man damals", dann wird sich eine Partei hervortun, die auch nicht viel anders arbeiten kann, wie es die Parteien, wie eh und je machen mussten. Allgemeine Zeitenwenden treten sowieso auf, in einer Gesamtgesellschaft. Aber es braucht hin und wieder Menschen, die auf neue Horizonte hinweisen müssen. Das waren fast alle Parteien zu jeder Zeit. Es werden in der Regel auch immer alle anderen Parteien gebraucht, oder will man einen Ein-Parteien-Staat?
Endlich ziehen Leute in die Parlamente ein, die wissen, was ein Programm - und was ein Programmfehler ist ("run time error") - ist.
Jeder, der einmal ein Computerprogramm verstanden oder sogar selber erstellt hat (z.B. ein Computerspiel mit Freiheitsgraden und Levels), weiß Bescheid über Rückkopplungskreise, über Loops und Logik, und auch über "fuzzy logic" (= unscharfe Logik), die man in komplexen Systen durchaus nutzbringend einsetzen kann - wie z.B. die Physikerin Angela Merkel das meisterhaft tut.
Was das Parteiprogramm der Priaten betrifft - das scheint auch ganz schön "fuzzy" zu sein. Aber so arbeitet die Natur - Regelkreise plus Zufall und dann wieder Selektion aus dem Zufall. Vielleicht wollen die Primaten ja gar keine Partei sein, im Sinn von parteilich, im Sinn von Klientel-Politik, sondern ganzheitlich. Ein Programmierer muss schließlich auch alle Aspekte des Spiels berücksichtigen und alle Spieler mit einbeziehen, sogar den Hartz-Level, sonst schmiert ihm sein Werk gnadenlos ab.
Wenn sich die Piraten auch noch in Kybernetik schlau machen (seit 40 Jahren träumen wir davon, z.B. Norbert Wiener), vor allem in Wirtschaftskybernetik, dann sind sie bald gefragte Leute.
Denn es hat sich gezeigt, dass man das komplexe System der Wirtschaft weder den Spekulanten, den Bankern, den Rating-Agenturen noch den Professoren und Bauchgefühl-Politikern überlassen darf. Wir müssen Supercomputer einsetzen, so wie in der Klimaforschung.
"Ich weiß, ich weiß... Man soll nie nach dem äußeren Erscheinungsbild gehen."
Machen Sie aber durch diesen möchtegern-wohlwollenden Großmutter-Kommentar.
"Doch wenn ich diese Truppe mir anschaue, dann bekomme ich Angst, dass diese Menschen bei der Führung und Leitung Deutschlands etwas zu sagen haben."
Angst habe ich eher bei dem Murks der gerade (nicht-)regierenden anzug- und schlipstragenden Mischpoke, wissen schon Euro-Rettung: ja-nein, Libyen bombardieren: könnte man-könnte man nicht
"Auch wenn man die Aussagen und Pläne hört, dann muss ich nur den Kopf schütteln."
Meinen Sie hier Rösler? Ansonsten können auch utopische Ansätze durchdacht werden und haben bestimmt nicht weniger Berechtigung als das alte Geleier und Heruntergebete und Affirmation einer Wirtschaftsordnung, die eh nicht mehr von langer Dauer sein kann, klar ich weiß, die Erde ist eine Scheibe, TuMas
daß die es geschafft haben! Und DerekReign: "Aber die Piraten haben bisher nur eines gezeigt: eklatantes Fehlen jeglichen Sachverstands." Also nennen Sie mir eine Partei, die "Sachverstand" besitzt? Die Partei von Merkel? Rösler?
Zu der Utopie des Grundlohns: Warum nicht? Es würde den Menschen wieder Sicherheit geben, und "Arbeit" als solche wird sowieso immer mehr abnehmen. Das Kapital ist bestimmt dafür vorhanden, insofern es nicht für andere sinnlose Unternehmen rausgepulvert wird. Aber natürlich gebe ich zu, daß das eine Utopie ist und daß sich einige gegen Umverteilungen zur Wehr setzen werden. TuMas
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