Raketentests:UN-Sicherheitsrat beschließt schärfere Sanktionen gegen Nordkorea

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  • Der UN-Sicherheitsrat hat einstimmig neue Sanktionen gegen Nordkorea beschlossen - auch China und Russland stimmten zu.
  • Hintergrund sind die jüngsten Tests von Interkontinentalraketen durch die Regierung von Machthaber Kim Jong Un.

Im Atomkonflikt mit Nordkorea hat der UN-Sicherheitsrat die bislang schärfsten Sanktionen gegen das kommunistisch regierte Land verhängt. Das höchste UN-Gremium stimmte am Samstag einstimmig für eine entsprechende Resolution. Auch China, bisher der wichtigste Verbündete und Handelspartner des Regimes von Kim Jong Un, stimmten zu.

Die Sanktionen zielen auf die Exporte des Landes ab. Vorgesehen sind etwa Ausfuhrverbote auf Kohle, Eisen, Eisenerz, Blei, Bleierz sowie Fisch und Meeresfrüchte.

Es ist die achte UN-Resolution, seit Nordkorea im Jahr 2006 mit Atom- und Raketentests begonnen hat. Wirkung gezeigt hat bisher nichts, das Regime in Pjöngjang setzte seine Tests und sein Atomprogramm trotz aller Warnungen fort.

In dem zehnseitigen Resolutionstext werden die jüngsten Raketentests scharf verurteilt. Sie seien eine "gewalttätige und unverhohlene Missachtung" bestehender Resolutionen. Anfang Juli und erneut am Freitag vergangener Woche hatte das Regime von Kim Jong Un jeweils eine Interkontinentalrakete abgefeuert. Nach Berechnungen von Experten hatte die zweite Rakete vom Typ Hwasong-14 theoretisch eine Reichweite von etwa 10 000 Kilometern, könnte also amerikanische Großstädte treffen.

Nordkorea ist seit Jahren in der Weltgemeinschaft isoliert. Nur in sehr bescheidenem Umfang kann es internationalen Handel treiben. Schon seit Jahren gilt ein Waffenembargo sowei ein Verkaufsverbot für Flugzeug- und Raketentreibstoff sowie alle Gegenstände, die militärisch genutzt werden können.

Nun würden die Exporterlöse, so sagte Großbritanniens UN-Botschafter Matthew Rycroft, erneut um eine Milliarde US-Dollar (850 Millionen Euro) und damit um mindestens ein Drittel gekürzt. Zudem habe man Reiseverbote gegen neun Nordkoreaner verhängt, die an Bank- und Militärgeschäften beteiligt sind. Ihre Vermögen sowie die vier nordkoreanischer Unternehmen, darunter zwei Banken und eine Versicherung, wurden eingefroren.

Nordkorea werde durch die neue Resolution "hart getroffen", sagte die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley. Die jüngsten Raketentests hätten die Welt an einen "kritischen Punkt" gebracht, sagte ihr französischer Kollege François Delattre. Schwedens UN-Botschafter Carl Skau sagte dagegen, Sanktionen allein würden die Situation nicht lösen und "kreativere Diplomatie" sei notwendig.

© dpa/AFP/Reuters/AP - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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