Albanien Die Luxusuhren der Richter

Der US-Diplomat Donald Lu will Politik und Justiz entkriminalisieren. Richter und Staatsanwälte sollen künftig auf ihre moralische Integrität, fachliche Qualifikation und Kontakte zur Unterwelt überprüft werden.

Von Enver Robelli, Zürich

Ein Diplomat muss taktvoll schweigen, wenn alle erwarten, dass er Klartext reden wird. Diplomaten der alten Schule kennen diese Regel. Donald Lu pfeift auf sie. Kürzlich hielt der US-Botschafter in Albanien eine Festrede vor angehenden Richtern und Staatsanwälten. Er sprach kraftvoll, undiplomatisch, gestenreich. Die albanische Regierung müsse der organisierten Kriminalität den Krieg erklären, forderte Lu. Die Zeit sei gekommen, um "die dicken Fische" festzunehmen. Sein Gastland befinde sich im Würgegriff der Drogenhändler und Geldwäscher.

Dann wurde der Diplomat noch konkreter. Vier Mafiaclans würden heute Albanien kontrollieren. Lu erwähnte drei Unterweltkönige, die der korruptionsanfälligen albanischen Justiz entkommen sind: Emiljano Shullazi, Lul Berisha und Klement Balili. Jeder Albaner kennt ihre Namen, die Medien berichten über ihre Verbrecherkarrieren, und die Politiker werfen sich gegenseitig Mafiaverbindungen vor. Es ist ein Spektakel ohne Folgen für die Übeltäter.

Albanien, das kleine Land an der Adria, ist in den vergangenen Jahren zu einem der europaweit größten Marihuana-Produzenten geworden. Die Drogenbarone verdienen Milliarden. Mit dem Geld können sie Parlamentarier, Staatsanwälte und Polizisten bestechen. Der sozialistische Ministerpräsident Edi Rama, gerade für eine zweite Amtszeit gewählt, verspricht, seine Regierung werde den Krieg gegen die illegale Cannabis-Industrie gewinnen.

Für den US-Botschafter sind das hohle Phrasen. Im vergangenen Jahr habe es in Albanien 1349 Festnahmen im Zusammenhang mit Drogenhandel gegeben, aber nur 100 Personen seien verurteilt worden. Darunter befinde sich kein einziger Mafiaboss, so Lu in seiner Rede. Seit vergangener Woche steht Ex-Innenminister Saimir Tahiri unter Druck wegen seiner angeblichen Verbindungen zu einer Drogenbande, die jahrelang von der italienischen Justiz abgehört wurde. Die regierenden Sozialisten weigern sich, seine parlamentarische Immunität aufzuheben.

Keiner hat den Mut ihm zu widersprechen, weil er die unangenehme Wahrheit anspricht

Lu weiß, dass seine Vorwürfe viele Politiker zur Weißglut treiben. Doch keiner hat den Mut, dem Amerikaner zu widersprechen, weil er die unangenehme Wahrheit offen anspricht. In der breiten Öffentlichkeit gilt Donald Lu als Superalbaner, der sich mehr Sorgen um die Zukunft des Landes macht als die Phrasendrescher der einheimischen Politik. Er zeigt mit dem Finger auf korrupte Beamte und er ermuntert die Bürger, die Regierenden zur Verantwortung zu ziehen.

Bevor Lu Ende 2014 nach Tirana kam, wandte er sich mit einer Videobotschaft an die Albaner. Dabei sprach er fließend Albanisch und gewann blitzartig die Herzen vieler Menschen. Bei seinen Auftritten wird Lu gern persönlich, als Emigrantenkind verdanke er viel seinem Vater. Er sei aus China ausgewandert und habe seiner Familie durch harte Arbeit den amerikanischen Traum ermöglicht. Nun kämpft er für seinen albanischen Traum: einen funktionsfähigen Staat, der eines Tages der EU beitritt. Lu hat eine Justizreform im Parlament durchgesetzt, nun muss er aufpassen, dass diese umgesetzt wird. Ziel ist es, etwa 800 Richter und Staatsanwälte auf ihre moralische Integrität, fachliche Qualifikation und Kontakte zur Unterwelt zu überprüfen. Bevor das Verfahren begann, traten einige Beamte zurück. Laut einer Studie hat sich das Vermögen der 81 Richter an den Berufungsgerichten seit 2004 verfünffacht. Solche Richter hatte Lu im Visier, als er bei einer Tagung sagte: "Wenn Sie am Handgelenk eine Uhr tragen, die teurer ist als meine Dienstlimousine, dann sind Sie korrupt." Zur nächsten Veranstaltung kamen die Rechtssprecher ohne Luxus-Accessoires. Für Lu kein Grund zur Entspannung. Die Entkriminalisierung der Justiz und der Politik sieht er als seine wichtigste Aufgabe in Albanien.