Als erstes großes europäisches Land will sich Frankreich bei der UN-Vollversammlung in dieser Woche für eine Anerkennung eines Staates Palästina aussprechen. Das kündigte der französische Außenminister Laurent Fabius an. Frankreich unterstütze die palästinensischen Bemühungen um eine Anerkennung eines eigenen Staats seit langem, sagte Fabius vor dem Parlament in Paris. Das Land werde "mit 'Ja' antworten", wenn es zu einer Abstimmung darüber komme.
Zugleich warnte Fabius davor, zu hohe Erwartungen auf Seiten der Palästinenser zu wecken. Die Palästinenser rechnen damit, dass bei der UN-Vollversammlung am Donnerstag in New York über eine Resolution zur Aufwertung ihres Beobachterstatus' abgestimmt wird. Sie sehen darin einen wichtigen Schritt in Richtung einer Zwei-Staaten-Lösung mit Israel.
Ein palästinensischer Staat wäre damit allerdings noch nicht Mitglied der UN-Vollversammlung. Dass das Gremium indes am Donnerstag der Resolution zustimmen wird, gilt unter Beobachtern als sicher. Zudem könnte die französische Fürsprache für eine Anerkennung eine palästinensischen Staates auch die Entscheidung anderer europäischer Länder beeinflussen.
Europa ist in der Angelegenheit weiter gespalten: Während die Schweiz und Portugal der Resolution zustimmen dürften, hat sich Deutschland dagegen gesprochen. Die Haltung Großbritanniens ist unklar.
Vehement hat sich Israel gegen den palästinensischen Antrag auf einen eigenen Staat ausgesprochen. So werfen die Israelis den Palästinensern vor, die ins Stocken geratenen Friedensverhandlungen umgehen zu wollen.
Der UN-Resolutionsentwurf unterstützt einen palästinensischen Staat im Westjordanland, dem Gazastreifen und Ostjerusalem, also jene Gebiete, die Israel im Sechstagekrieg von 1967 eroberte. Der palästinensische UN-Vertreter Rijad Mansur lobte Frankreich für dessen Ja zu seiner Anerkennung Palästinas. Am Donnerstag werde ein "historisches Ereignis" bei den Vereinten Nationen stattfinden, sagte er.