Bürgerkrieg Syriens Führung erklärt sich zu Friedensgesprächen bereit

  • Die syrische Regierung erklärt sich zu einer Beteiligung an Gesprächen über die Beendigung des Bürgerkrieges bereit.
  • Das bestätigt Syriens Außenminister Walid Muallem.

Die syrische Regierung ist nach Worten von Außenminister Walid al-Muallem zu einer Beteiligung an Friedensgesprächen mit der Opposition zu einer Beendigung des Bürgerkriegs bereit.

"Syrien ist bereit, sich am innersyrischen Dialog in Genf ohne ausländische Einmischung zu beteiligen", sagte al-Muallem demnach nach einem Treffen mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi in Peking. Er hoffe, dass dies bei der Bildung "einer Regierung der nationalen Einheit" helfe. Die Gespräche sollen unter der Ägide der Vereinten Nationen Ende Januar in Genf beginnen.

Al-Muallem sagte, seine Delegation stehe bereit, "sobald eine Liste mit der Delegation der Opposition" vorliege. Die Regierung warte überdies noch auf eine Liste mit "Terrororganisationen", die nicht an den Gesprächen teilnehmen dürften. Die UNO hatte Jordanien mit der Erstellung einer Liste beauftragt, auf der die von den Gesprächen ausgeschlossenen Gruppen aufgeführt werden. Dazu zählen etwa die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) und die mit dem Terrornetzwerk al-Qaida verbündete Al-Nusra-Front.

Der UN-Sicherheitsrat hatte in der vergangenen Woche einstimmig eine Resolution zu einem Friedensfahrplan für Syrien verabschiedet. Dem Text zufolge soll in Syrien ein Waffenstillstand in Kraft treten, sobald Regierung und Opposition ihre Gespräche über einen politischen Übergang aufnehmen. Binnen 18 Monaten sollen Wahlen stattfinden. Es war das erste Mal seit Beginn des Bürgerkriegs vor fast fünf Jahren, dass sich der Sicherheitsrat auf einen Fahrplan für eine politische Lösung in Syrien einigen konnte.