Schokohersteller unterliegt vor Gericht B wie Bounty und beliebig

Bounty ist für viele vor allem eins: lecker. Dass die Form des Schokoriegels nicht unverwechselbar ist, hat der Hersteller nun per Gerichtsbeschluss erfahren.

Wer Kokos mag, der genießt möglicherweise bald Kokos-Schokoriegel, die nicht Bounty heißen, aber genauso aussehen. Denn: Der Schokoladenhersteller Mars ist vor Gericht mit dem Versuch gescheitert, die Form des Bounty-Riegels in Europa markenrechtlich schützen zu lassen. Dem Hersteller kam es dabei ausdrücklich auf die Form an, die er für unverwechselbar hält.

Das klingt bizarr. Die milch- und zartbitterschokoladigen Kalorienbomben aus 25 Gramm Fett und mit 471 Kilokalorien auf 100 Gramm sehen aus wie kleine Kohlebriketts, verbergen unter dem knackingen Schokokern aber ihr weiches, weißes Inneres: die dicke, flockige Masse aus Kokos und Zucker.

Dass das besonders ist, das bestritt das Europäisches Gericht erster Instanz in Luxemburg nun am Ende eines fünfjährigen Gerichtsverfahrens. Fast jeder zweite Fall, der dort verhandelt wird, dreht sich darum, dass sich ein Hersteller sein Produkt als einzigartig hat schützen lassen und dass ein Konkurrent diese Einzigartigkeit anzweifelt. Im Fall Bounty kam man zu dem Urteil: Die Form von Bounty-Riegeln genießt keinen Markenschutz, Mars unterlag seinem Konkurrenten Ludwig Schokolade, dem Hersteller der Trumpf-Schogetten.

Begründung: Die Merkmale des Produkts Bounty unterschieden sich "nicht hinreichend von anderen Formen, die allgemein für Schokoladeriegel verwendet werden", erklärte das Europäische Gericht erster Instanz am Mittwoch. Die Richter gaben damit dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) recht, das die Marke im Jahr 2007 auf Antrag des deutschen Unternehmens Ludwig Schokolade für nichtig erklärt hatte.