Schäftlarn:Planung hat Priorität

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Weil der Gemeinde Schäftlarn das Geld für all ihre anstehenden Investitionen fehlt, hat sie einige Summen aus dem Haushaltsplan wieder herausgenommen. Dank ihrer Rücklagen kann sie aber auf Kredite verzichten

Von Ingrid Hügenell, Schäftlarn

In der Gemeinde stehen einige große Projekte an, doch das verfügbare Geld reicht nicht, um alle gleichzeitig anzugehen. "Wir müssen sorgsam planen und das über die Jahre strecken", sagte Kämmerer Wolfgang Sacher am Montag bei der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Der Ausschuss hat den Haushaltsplan für dieses Jahr vorbesprochen, im April soll er dem Gemeinderat vorgelegt werden.

Die Feuerwehr Hohenschäftlarn braucht ein neues Haus. Die bereits in den Haushalt beziehungsweise den Finanzplan für die Jahre 2016 bis 2018 eingestellten Summen wurden aus dem Entwurf jedoch wieder herausgenommen. Für 2016 stand für den Bau zunächst eine Million Euro im Plan, für 2017 waren es zwei Millionen und für 2018 noch mal 100 000 Euro. Übrig geblieben sind zunächst Planungskosten in Höhe von 25 000 Euro für dieses und 30 000 für kommendes Jahr. Kämmerer Sacher erklärte das so: "Wir wissen nicht, wo das Haus hinkommen soll und wir haben den Baugrund nicht." Zunächst müsse man die Standortfrage klären, dann, was der Neubau kosten werde. Die Leiter des Haupt- und des Bauamts, der Kämmerer und der Bürgermeister seien deshalb überein gekommen, die Summen für den Bau noch nicht auszuweisen.

"Das neue Feuerwehrhaus hat jetzt die höchste Priorität", sagte Bürgermeister Matthias Ruhdorfer (CSU) dennoch. Ulrich Stuke (Grüne) sagte, das merke man nicht, bei der Feuerwehr herrsche eher ein anderer Eindruck. Die müsse jetzt wissen, dass etwas voran gehe. Christian Lankes, Sprecher der Fraktion der Grünen, schlug vor, ein Konzept für alle drei Ortsfeuerwehren zu erarbeiten, am besten bei einer Klausur des Gemeinderats. "Wir müssen schauen, welche Feuerwehren sich Schäftlarn leisten kann", sagte er. "Wir sind uns alle einig, dass der Neubau ansteht." Es brauche aber eine Diskussion über die Aufgabenverteilung auf Grundlage der Anforderungen. Josef Woratsch (GU) stimmte dem zu und ergänzte, die Hohenschäftlarner Feuerwehr brauche auch ein neues Fahrzeug. Zusammen mit dem Bau eines Feuerwehrhauses soll die Errichtung eines gemeindlichen Bauhofs betrachtet werden. Er ist derzeit eher provisorisch hinter dem Rathaus untergebracht. Für einen Neubau waren für kommendes Jahr 600 000 Euro vorgesehen, die herausgenommen wurden.

Ein weiterer Punkt, für den die Grünen ein Konzept fordern, ist die Förderung von Wirtschaft und Gewerbe. Dazu gibt es den Plan, am Kreisverkehr an der westlichen Ortseinfahrt nach Hohenschäftlarn ein Gewerbegebiet auszuweisen. Lankes sagte: "Es funktioniert nicht so simpel, dass man ein neues Gewerbegebiet baut und dann wird alles gut." Wenn man die Gewerbesteuereinnahmen steigern wolle, müsse man sich andere Ansätze überlegen. Auch das soll seiner Ansicht nach bei einer Gemeinderatsklausur besprochen werden.

Verschoben werden sollen weitere Baumaßnahmen am Friedhof Zell und die energetische Sanierung der Turnhalle an der Grundschule. Für letztere waren für dieses und nächstes Jahr je 250 000 Euro eingeplant, für 2017 200 000 und für 2018 100 000. Dabei gibt es laut Sacher noch keine Planunterlagen und es ist auch nicht klar, ob die Halle saniert werden kann oder doch neu gebaut werden muss. Ungeklärt ist auch, was es an Zuschüssen geben könnte. Übrig geblieben sind im Haushaltsplan für 2015 nun 130 000 Euro für Planung und die dringendsten Maßnahmen.

Sacher rechnet damit, aus dem Verwaltungshaushalt einen Überschuss erwirtschaften zu können, der dann für Investitionen zur Verfügung steht. Doch für alle Ausgaben wird das nicht reichen. Im Haushalt 2014 werden Einnahmen von 13,1 Millionen Euro Ausgaben von 15,5 Millionen Euro gegenüberstehen. 2,4 Millionen Euro fehlen also, um alle Investitionen bezahlen zu können. Dieses Defizit will Sacher aus der allgemeinen Rücklage entnehmen, die derzeit 3,7 Millionen Euro umfasst. Kredite müssen nicht aufgenommen werden.

© SZ vom 18.03.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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