Mehrausgaben:Homepage, Hütten und Straßenbau

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Bad Tölz gibt 1,6 Millionen Euro mehr aus, kompensiert dies aber mit Steuereinnahmen

Von Klaus Schieder, Bad Tölz

Rund 1,6 Millionen Euro muss die Stadt Bad Tölz in diesem Jahr mehr ausgeben, als sie in ihrem Etat veranschlagt hat. Aufgefangen wird dies jedoch durch ein erhebliches Plus bei den Steuereinnahmen und durch zusätzliche Grundstücksverkäufe. Unter dem Strich steht die Stadt derzeit - gegenüber dem Ansatz im Haushalt 2016 - sogar mit 105 000 Euro mehr da. Anders als in den beiden Vorjahren sei deshalb heuer kein Nachtragshaushalt notwendig, sagte die stellvertretende Kämmerin Silke Furmanek im Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrats. Bürgermeister Josef Janker (CSU) zeigte sich zufrieden: "Ich tät' sagen, das passt."

Zu Buche schlagen bei den unerwarteten Ausgaben unter anderem der Ausbau der Buchener Straße, die mit gut 514 000 Euro einkalkuliert war und nun 100 000 Euro teurer kommt. Die Kabellehrrohre kosteten mehr als erwartet, außerdem musste schadstoffbelasteter Boden ausgehoben werden, zusätzliche Bäume wurden gepflanzt. Die vom Stadtrat im Juli beschlossene Sanierung der Sachsenkamer Straße samt neuer Querungshilfe verschlingt insgesamt 325 000 Euro, wovon die Stadt 198 500 Euro aufbringen muss. Außerdem nimmt sie 160 000 Euro weniger ein, weil die Kohlstattstraße beim Umbau als Haupterschließungsstraße definiert wurde, weshalb die Anwohner weniger Ausbaubeträge zahlen müssen.

Die meisten Kostensteigerungen bewegen sich indes im Spektrum zwischen 15 000 und 50 000 Euro. So wird die Generalsanierung der Freisportanlage an der Südschule, die heuer mit gut 516 000 Euro im Haushalt stand, um 50 000 Euro teurer. Der Grund: Die Beachvolleyballplätze sollen wettkampfgerecht sein, außerdem muss noch eine Hochsprungmatte gekauft werden. 20 000 Euro werden zusätzlich fällig, weil eine neue Homepage für die Tölzer Leonhardifahrt entsteht. Die Traditionswallfahrt wurde vom Freistaat heuer in die Liste für das immaterielle UNESCO-Weltkulturerbe aufgenommen. Auf 74 000 Euro kommt der Kauf der Hütten für den Christkindlmarkt, 46 600 Euro kostet die Anbindung der Tourist-Info, des Vitalzentrums, des Kurhauses und des Wohnmobilplatzes ans Glasfasernetz.

Auf der anderen Seite wird die Stadt heuer nach Furmaneks Angaben etwa eine halbe Million Euro Gewerbesteuer mehr bekommen, als sie im Etat vorausberechnet hat. "Das sieht sehr gut aus", sagte die stellvertretende Kämmerin. Bei der Einkommenssteuer rechnet sie mit einem Plus von 200 000 Euro. Der zusätzliche Verkauf von Grundstücken dürfte weitere 360 000 Euro einbringen. Zudem nimmt die Stadt über den Fremdenverkehrsbeitrag rund 80 000 Euro mehr ein.

Nach wie vor steht fest: Bad Tölz verdoppelt seine Schulden auf 12,1 Millionen Euro. Von dem 6,7-Millionen-Kredit für 2015 und 2016 werden alleine 4,6 Millionen für die neue Asylunterkunft auf der Flinthöhe benötigt, die später für Sozialwohnungen dienen soll. Für die Generalsanierung des Rathauses wurden Förderdarlehen über 690 000 Euro abgeschlossen. Aus den Rücklagen nimmt die Kommune heuer 1,1 Millionen Euro, die damit auf 6,5 Millionen sinken. Furmanek erinnerte allerdings daran, dass die Stadt ihre Verbindlichkeiten von 2011 bis 2015 um 5,7 Millionen halbiert hatte. Um die Finanzen machte sich Bürgermeister Josef Janker (CSU) nicht weiter Sorgen. Die Schulden hätten sich zwar erhöht, dem stünden aber "unglaubliche Wertzuwächse" gegenüber, betonte er. Schließlich müsse man in Betracht ziehen, "was wir in den vergangenen Jahren alles investiert haben".

Einen Einblick in ihr Budget gab Kurdirektorin Brita Hohenreiter. Ihr Etat für dieses Jahr umfasst 755 000 Euro, davon wurden 60 121 Euro bis Ende Juni verbraucht. Weit besser als erwartet entwickelt sich heuer der Fremdenverkehrsbeitrag. Mit 730 000 Euro taxiert, brachte er bisher 848 155 Euro ein. Davon sollen 80 000 Euro nicht im Referat für Stadtmarketing, Tourismus- und Wirtschaftsförderung ausgeben werden. Das Geld soll in die Einrichtung, den Bauunterhalt und die Glasfaser-Anbindung des neuen Vitalzentrums fließen.

© SZ vom 24.09.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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