Lenggries:Arbeitsgruppe für das Pflegeheim

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Kreisausschuss streitet über Besetzung der Kommission

Das Kreispflegeheim in Lenggries schreibt rote Zahlen. Zudem erfüllt das Haus an der Karwendelstraße mit 57 Plätzen nicht mehr die gesetzlichen Standards. Mit einem Neubau könnten zumindest diesen Anforderungen Genüge getan werden, bleiben aber dennoch die Kosten für Investitionen und Betrieb. Bislang trägt die Kreisklinik gGmbH, der das Pflegeheim als Nebenbetrieb untersteht, das Betriebsdefizit. Auf Dauer keine Lösung, wie nun auch ein Gutachten bestätigt. Der Landkreis müsste den Neubau stemmen, der zwischen 10,5 bis 14 Millionen Euro kosten würde. Der Kreisausschuss und der Sozialausschuss des Kreistags haben sich am Montag in gemeinsamer Sitzung dafür ausgesprochen, eine Arbeitsgruppe einzusetzen. Sie soll sich Gedanken über die Zukunft des Hauses machen und ihre Ergebnisse dem Kreistag zur Abstimmung vorlegen. Nur über die Besetzung dieser Arbeitsgruppe gab es Dissens.

Die Diskussion kam ins Rollen, als der CSU-Kreisrat und Lenggrieser Bürgermeister Werner Weindl darum bat, dass aus seiner Gemeinde nicht nur zwei Vertreter benannt werden dürfen, sondern drei. Weitere Mitglieder sind zwei Kreisräte pro Fraktion und Ausschussgemeinschaft. Landrat Josef Niedermaier (FW) bat darum, die Gruppe nicht aufzublasen, um eine effiziente Arbeit zu gewährleisten. Geplant ist, dass die Kommunalpolitiker einen Tag lang über die künftige Betriebsform und Ausrichtung des Pflegeheims beraten sollen. Auch daran stießen sich Kreisräte, die einen Tag für zu wenig halten.

Damit ihm niemand den Vorwurf der Einflussnahme machen kann, wird Niedermaier nicht an dem Treffen der Arbeitsgruppe teilnehmen. Ein externer Moderator soll übernehmen und zwar Landratsamtsjuristin Sabine Preisinger. Mit dabei sein sollen ferner die Vertreter der beiden Beraterbüros Schwan & Partner sowie Rödl & Partner, die Gutachten zum Betrieb des Kreispflegeheims erstellt hatten. Niedermaier gestand bei der Besetzung des Arbeitskreises zu, dass die Sprecher der Kreistagsfraktionen, sollten sie dies wünschen, teilnehmen können. Sie seien so in der Lage, ihre Fraktionen aus erster Hand im Anschluss zu informieren. Denn eine Entscheidung wird vor der Sommerpause der Kreistag treffen. Und eben nicht Lenggries, weshalb es auch nicht mehr Vertreter aus der Gemeinde in der Gruppe bedürfe, betonte Niedermaier.

© SZ vom 03.05.2016 / veca - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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