Kommentar:Nur nach außen offen

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Der Geretsrieder Stadtrat demonstriert eine neue Haltung. Aber intern zeigen sich CSU und SPD verschlossen.

Von Felicitas Amler

Der neue Geretsrieder Stadtrat hat ein sehr positives Signal nach außen gesandt und ein eher schmähliches nach innen. Die Lokalpolitik soll viel offener und transparenter werden. Das ist der Eindruck, den Sprecher aller Fraktionen in der konstituierenden Sitzung vermittelten. Beratende Beiräte, bisher womöglich zwar aktiv, aber öffentlich nicht wahrnehmbar, sollen in ihren Kompetenzen gestärkt werden und öffentlich tagen. Gerhard Meinl (CSU) nannte sogar einen regelrechten Jugend-Stadtrat, wie die französische Partnerstadt Chamalières ihn etabliert habe, als Vorbild. Seine Fraktionskollegin Sabine Gus-Mayer beeilte sich zu betonen, sie habe sich "immer schon" gegen den Zwang zur Nicht-Öffentlichkeit ausgesprochen. Eine späte Bestätigung für den neuen FDP-Stadtrat Günther Fuhrmann. Er hatte vor Jahren, damals als Vorsitzender des Sozialverbands VdK, vergeblich für alle Stadtratsbeiräte Bürgerbeteiligung durch Öffentlichkeit gefordert. Das Signal zur Öffnung kommt nun aus allen Fraktionen. Gut so.

Weniger im Sinne der Bürger, jedenfalls der Wählermehrheit, dürfte das Signal des neuen Einheitsteams CSU-SPD sein. Die CSU stellt den Ersten Bürgermeister Michael Müller und hat 13 von 30 Stadtratssitzen. Dem SPD-Mann Hans Hopfner hat die Mehrheit das Amt des Zweiten Bürgermeisters zugestanden, weil er als Stadtrat die meisten Stimmen nach Müller auf sich versammeln konnte. Soweit, so plausibel. Dass CSU und SPD allerdings den Freien Wählern, die mit sieben Mandaten die zweitstärkste Fraktion sind, nicht einmal den Dritten Bürgermeister gönnten, entspricht nicht den Gepflogenheiten in kommunalen Gremien. Es wirkte wie eine gezielte Demütigung. Und das, obwohl die FW nicht ihren in der Bürgermeisterwahl glücklos untergegangenen Robert Lug nominiert hatten. Sondern Sonja Frank, die mit ihrer politischen Erfahrung als Jugendreferentin und als Frau im männerdominierten Stadtrat (21 Räte, neun Rätinnen) eine gute Wahl gewesen wäre. Doch um inhaltliche Aspekte ging es wohl nicht. Vielmehr um eine Demonstration von Macht und Zusammenhalt. Keine gute Basis für die sonst immer beschworene Kooperation.

© SZ vom 08.05.2014 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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