Bad Heilbrunn:Griff in die Rücklagen

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Bad Heilbrunn investiert in Schulhaus und Breitband-Ausbau

Von Alexandra Vecchiato, Bad Heilbrunn

Die Gemeinde Bad Heilbrunn steht finanziell gut da. Die Aufnahme eines Darlehens ist nicht geplant. Der Schuldenstand beläuft sich voraussichtlich Ende des Jahres auf 2,2 Millionen Euro. Um Investitionen wie die energetische Sanierung des Schulhauses (200 000 Euro) oder den Breitband-Ausbau (840 000 Euro) schultern zu können, muss die Gemeinde rund 254 000 Euro den Rücklagen entnehmen. Circa zwei Millionen Euro hat Bad Heilbrunn dann noch auf der hohen Kante. Der Gemeinderat hat angesichts dieser geordneten Verhältnisse den Gesamthaushalt von etwa 8,4 Millionen Euro für dieses Jahr beschlossen.

Anders würde das Zahlenwerk aussehen, wenn das Zehn-Millionen-Darlehen für den Kauf der Hoefter-Grundstücke über den Haushalt laufen würde. 2015 hatte die Gemeinde die Flächen von der Kürfürstin GmbH & Co. KG erworben. Sie erstrecken sich von der Ortsmitte über die B 472 bis an den Zwieselhang. Das Darlehen wird über einen Geschäftsbesorgungsvertrag von der Firma Bayerngrund abgewickelt, taucht also im gemeindlichen Etat nicht auf. Was zur Folge hat, dass Einnahmen aus der Verwertung der Flächen zur Schuldenreduzierung direkt auf das Konto der Bayerngrund fließen. Für diese Verwertung der Grundstücke hat sich der Gemeinderat eine Zeitspanne von etwa 15 Jahren gegeben. Ein erstes Areal wurde bereits an den Mann gebracht: Die "Blumenwiese" an der B 472 will das Unternehmen Vinzenzmurr erwerben, um einen Supermarkt zu bauen. Die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans hat der Gemeinderat ebenfalls beschlossen. Der Kaufvertrag ist noch nicht unterzeichnet.

Mit dem Bau geht die Errichtung eines Kreisverkehrs an der Bundesstraße/Ecke Birkenallee einher. Für die Realisierung des Kreisels streckt die Gemeinde 500 000 Euro vor. Erfreut zeigte sich Bürgermeister Thomas Gründl (CSU) über die Entwicklung der Steuereinnahmen. Vor allem die Einkommenssteuer ist gestiegen auf 2,3 Millionen Euro. Das hat niedrigere Schlüsselzuweisungen zur Folge: 2015 erhielt die Gemeinde 45 000 Euro, dieses Jahr sind es 38 000 Euro.

© SZ vom 13.05.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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