Tutzing:FDP ist vorgeprescht

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Rathaus widerruft eigenmächtige Ernennung eines Nachrückers

Ob Professor Maximilian Levasier für den verstorbenen FDP-Gemeinderat Hellmut Kirchner in den Tutzinger Gemeinderat einzieht, ist überhaupt noch nicht ausgemacht. Darauf verwies am Dienstag die amtierende Bürgermeisterin Elisabeth Dörrenberg. Sie widersprach damit einer Mitteilung von Michael Klein, dem kommissarischen Vorsitzenden der Tutzinger Liberalen. Der hatte am Montag verkündet, die FDP Tutzing habe die Nachfolge des verstorbenen Ortsvorsitzenden im Gemeinderat auf ihrer Sitzung "geklärt". Über den Nachrücker entscheide aber nicht die Partei, betonte Dörrenberg, "sondern der Wähler". Entsprechend der Stimmenanzahl, die bei der Kommunalwahl 2014 auf die Listenkandidaten der FDP entfallen seien, werde das Rathaus der Reihe nach jeden möglichen Nachrücker anschreiben und das Ehrenamt als Gemeinderat antragen. Jeder haben dann eine Woche Zeit, zu entscheiden, ob er das Amt annehme. Wie auch Michael Klein dargelegt hatte, habe der erste mögliche Nachrücker Richard von Rheinbaben abgelehnt, da er in nächster Zeit viel im Ausland sein werde. Der Zweite, Wolfgang Weber-Guskar habe aus persönlichen Gründen verzichtet. Nun müsse geklärt werden, ob der nächste, nämlich Frederik Sonner, nachrücke. Levasier stehe gemäß des Wählervotums erst auf Platz 9. "So einfach geht's nicht, dass die Partei bestimmt, wer reinkommt", zeigt sich Dörrenberg "verwundert" über das Vorpreschen der Liberalen. Zumal sie im Vorfeld mit Michael Klein über die nötige Vorgehensweise gesprochen habe. Das Rathaus müsse in einem Nachrückerverfahren sehr sorgfältig vorgehen. Zum Beispiel müsse auch das passive Wahlrecht geprüft werden, etwa ob jemand tatsächlich mit seinem ersten Wohnsitz am Ort gemeldet sei. Klein hatte argumentiert, alle potenziellen Nachrücker bis zu Levasier seien "nicht mehr im Ortsgebiet wohnhaft". Der Termin für die Vereidigung eines Nachrückers ist offen.

© SZ vom 08.11.2017 / manu - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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