Bürgermeister:Tutzing bereitet Neuwahl vor

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Ehrenamtliche Gemeindeleitung ist nur mit Satzungsänderung möglich

Von Manuela Warkocz, Tutzing

In seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause an diesem Dienstag wird der Gemeinderat in nicht-öffentlicher Sitzung vermutlich die ersten Weichen stellen für die Wahl eines neuen Ersten Bürgermeisters. Dem Vernehmen nach wird es darum gehen, ob künftig an der Rathausspitze ein ehrenamtlicher Bürgermeister stehen könnte. Die Satzung müsste dann entsprechend geändert werden. Damit könnte der jetzigen amtierenden Zweiten Bürgermeisterin Elisabeth Dörrenberg (CSU) der Weg zum Amtssessel geebnet werden. Sie hat mit ihren 67 Jahren bereits die Altersgrenze überschritten, mit der sie noch als hauptamtliche Bürgermeisterin gewählt werden könnte.

Dörrenberg hat bereits signalisiert, dass sie sich zur Wahl stellen würde, wenn "ich mich von einer großen Mehrheit des Gemeinderates getragen fühle". Die CSU-Politikerin hat seit einem Jahr mit der Dritten Bürgermeisterin Marlene Greinwald (Freie Wähler) überwiegend die Geschäfte im Rathaus geführt. Der Erste Bürgermeister Rudolf Krug (ÖDP) war schwer erkrankt. Am 17. August ist er seinem Leiden erlegen. Als Termin für die Neuwahl eines neuen Gemeindeoberhauptes steht der 14. Januar 2018 fest. Darauf haben sich das Tutzinger Rathaus und das Landratsamt Starnberg geeinigt. Damit wurde die Soll- Bestimmung ausgehebelt, dass eine Neuwahl drei Monate nach dem Ableben oder Rücktritt eines Bürgermeisters zu erfolgen hat. Sommerferien und die anstehende Bundestagswahl gelten als triftige Gründe, die eine Fristverlängerung rechtfertigen, um die ordnungsgemäße Vorbereitung der Bürgermeisterwahl zu ermöglichen. Weitere Kandidaten können aus den im Gemeinderat vertretenen Parteien und Gruppietungen nominiert werden. Außerdem könnte jeder Tutzinger antreten, wenn er die nötige Anzahl an Unterstützerunterschriften beibringt.

Falls Dörrenberg als ehrenamtliche Bürgermeisterin gewählt werden würde, bekäme sie eine Aufwandsentschädigung. Sie wäre etwa so hoch wie das Einkommen des bisherigen hauptamtlichen Bürgermeisters. Allerdings entfielen die Bezüge und Sozialabgaben, die ihm als Beamten zustanden. Wählen die Tutzinger am 14. Januar Dörrenberg an die Spitze, müsste der Gemeinderat aus seinen Reihen einen neuen Zweiten und Dritten Bürgermeister bestimmen.

© SZ vom 12.09.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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