Bürgerbegehren in Feldafing:Diesmal richtig

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Entscheid zum Kasernengelände auf den 19. Juli verschoben

Von Otto Fritscher, Feldafing

Es sollte nach dem Willen von Bürgermeister Bernhard Sontheim "unbedingt noch ein Termin vor der Sommerpause" sein. Ein Wunsch, dem auch die Gemeinderäte einhellig folgten: Sie legten den Termin für die Abstimmung über den Bürgerentscheid und das Ratsbegehren bezüglich der Planung für das Bundeswehrgelände und des Neubaus der Artemed-Klinik auf den 19. Juli fest. Damit wird die Abstimmung, die eigentlich für den 14. Juni vorgesehen war, um fünf Wochen verschoben. Der Grund sind fehlerhafte Stimmzettel, beim Text der Stichfrage war ein Wort vergessen worden. Was das Verständnis der Frage erschwert hätte und ein Anfechtungsgrund für den Ausgang der Abstimmung gewesen wäre, wie das Landratsamt der Gemeinde mitgeteilt hatte.

Das wollten die Gemeinderäte in ihrer Sitzung am Dienstagabend nicht riskieren. "Wir alle möchten einen sauberen Bürgerentscheid", sagte Sontheim. Kurz flammte dann eine Diskussion auf, ob man die Stichfrage gleich neu formulieren sollte, um sie verständlicher zu machen. Was Thomas Theil so kommentierte: "Die Leute sollen sich doch vorher informieren und nicht erst in der Wahlkabine." Zweiter Bürgermeister Anton Maier will vor der Abstimmung noch Aufklärungsarbeit leisten.

In dem Bürgerbegehren wird eine Gesamtplanung für das Kasernenareal der Bundeswehr gefordert, inklusive des bereits herausgelösten Teils, auf dem die Artemed-Klinik bauen will. Das Ratsbegehren, das vom Gemeinderat einstimmig dagegengesetzt worden war, hat explizit die Fortführung des Planungsverfahrens für die Klinik zum Ziel. Mehr als 300 fehlerhafte Stimmzettel waren in den vergangenen Wochen bereits an Briefwähler verschickt worden. Der Rest muss nun geschreddert werden, und dann müssen neue Stimmzettel gedruckt werden. Als Wahlleiter wurde erneut der Geschäftsleiter im Rathaus, Peter Englaender, bestimmt. Auch die Initiatoren des Bürgerentscheids hatten sich mit der Terminverschiebung einverstanden erklärt. Karin Bergfeld merkte allerdings kritisch an, dass im Schreiben deren Rechtsanwalts mehrere Fehler enthalten sind.

© SZ vom 11.06.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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