Sicherheitskonferenz Polizei will bei Münchner Siko für "größtmögliche Sicherheit" sorgen

SZ-Grafik: Keller; Quelle: Polizeipräsidium München

(Foto: )
  • Zur Münchner Sicherheitskonferenz werden am Wochenende Staatspräsidenten und Regierungschefs sowie zahlreiche Minister erwartet.
  • Die Polizei schützt das Tagungshotel, die Zufahrtswege sowie das umliegende Areal mit einem Großaufgebot.
  • Die Beamten müssen sicherstellen, dass die angemeldeten Demonstrationen sowie die Nebenveranstaltungen der Siko gesichert sind.
Von Martin Bernstein

Terrorangst, Trump-Effekt und Tausende auf den Straßen: Mit einem noch nie da gewesenen Großaufgebot von bis zu 4000 Beamten will das Polizeipräsidium die am Freitag beginnende 53. Sicherheitskonferenz und die rund drei Dutzend Kundgebungen und Veranstaltungen im Umfeld schützen.

Unterstützung bekommen die Münchner Polizisten aus ganz Bayern und aus etlichen weiteren Bundesländern. Polizeivizepräsident Werner Feiler betonte bei einer Pressekonferenz am Dienstag jedoch, es gebe keine konkrete Bedrohungslage. Es seien "fordernde Tage" für Polizei und Bürger, sagte Feiler. Aber er könne dafür "größtmögliche Sicherheit" versprechen. Ein Überblick, was auf die Münchner in den nächsten Tagen zukommt:

Die Sicherheitskonferenz in Zahlen

mehr...

Wer kommt?

Die 53. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) findet von Freitag, 14.30 Uhr, bis Sonntag, 13 Uhr, im Hotel "Bayerischer Hof" am Promenadeplatz statt. Veranstalter Wolfgang Ischinger erwartet in diesem Jahr die Teilnahme von Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie der Bundesminister Sigmar Gabriel, Ursula von der Leyen, Thomas de Maizière und Gerd Müller. US-Präsident Donald Trump wird nicht kommen, dafür aber sein Vize Mike Pence, Verteidigungsminister James Mattis sowie Heimatschutzminister John Kelly. Aus Russland wird Außenminister Sergey Lawrow erwartet, aus Israel Verteidigungsminister Avigdor Lieberman und aus der Türkei Ministerpräsident Binali Yildirim.

Insgesamt werden laut Polizeipräsidium nach dem bisherigen Stand 15 Staatspräsidenten, acht Regierungschefs sowie 47 Außen- und 31 Verteidigungsminister als Teilnehmer erwartet. Dazu haben mit Joachim Gauck und Frank-Walter Steinmeier sowohl der scheidende als auch der designierte Bundespräsident zugesagt. Auch UN-Generalsekretär António Guterres ist angekündigt. Sie alle muss die Münchner Polizei vom Flughafen zu ihren jeweiligen Hotels eskortieren und während der Konferenz sowie bei etwa 160 bilateralen Runden schützen.

Wo kann man hin?

Von Freitagmorgen an sind das Tagungshotel sowie sein Umfeld abgeriegelt. Dennoch gibt es auch für interessierte Münchner Gelegenheiten, mitzudiskutieren und zumindest einen Hauch von Sicherheitskonferenz zu erwischen. Das "Town Hall Meeting" der MSC im Bayerischen Hof am Donnerstag ist zwar schon ausgebucht. Doch gleich nebenan in der Neuhauser Straße 15 beginnt im Veranstaltungszentrum Movimento um 19 Uhr das Podiumsgespräch "Neue deutsche Verantwortung?" der Projektgruppe "Münchner Sicherheitskonferenz verändern".

Einen Tag später findet um 19 Uhr im Alten Rathaus das Internationale Forum der "Münchner Friedenskonferenz" statt, die sich als inhaltliche Alternativveranstaltung versteht. Dabei wird es um "Kooperation oder Konfrontation mit Russland" gehen. Am Samstag um 18 Uhr beschäftigt sich die Friedenskonferenz im DGB-Haus an der Schwanthalerstraße mit Friedensethik (19 Uhr), am Sonntag ist um 11.30 Uhr Friedensgebet der Religionen im Eine-Welt-Haus nebenan.

Am Sonntag um 15 Uhr veranstalten die Petra-Kelly-Stiftung und Heinrich-Böll-Stiftung im Künstlerhaus am Lenbachplatz eine Podiumsdiskussion zum Thema "Was bedeutet die neue US-Präsidentschaft für die europäische Friedens- und Sicherheitspolitik?" Außerdem hat die MSC am Donnerstag, Freitag und Samstag jeweils um 18 Uhr drei Schriftsteller von Weltrang ins Literaturhaus am Salvatorplatz geholt: David Grossman, Wole Soyinka und Herta Müller. Eintritt ist frei. Tickets online unter www.literaturhaus-muenchen.de oder an der Tageskasse.