Pegida:"Rechtsradikaler Charakter"

Münchner Parteien und Verbände warnen gemeinsam vor Pegida

Mehr als 600 Münchner haben am vergangenen Montag gegen Pegida demonstriert. Dieser Protest wird jetzt von zahlreichen Münchner Parteien und Verbänden, Institutionen und religiösen Gemeinschaften unterstützt und begrüßt. "Die Münchner Pegida-Gruppe besitzt in ihrem Auftreten, in ihren Äußerungen und in ihrer personellen Zusammensetzung einen klar rechtsradikalen Charakter", heißt es in dem vom Bündnis "München ist bunt" initiierten Papier. "Elemente rechtsradikaler Ideologie, wie Rassismus, Chauvinismus und völkischer Nationalismus, sind durch Reden sowie mitgeführte Spruchbänder und -schilder belegbar. Dies klar zu benennen ist die Voraussetzung für eine erfolgreiche Auseinandersetzung mit Pegida."

Zu den Unterzeichnern des Aufrufs gehören neben vielen anderen die Münchner CSU, die SPD, die Grünen, FDP, ÖDP , die Linke, die Piratenpartei und die Rosa Liste, DGB und Ausländerbeirat, Staatsoper und Kammerspiele, Volks- und Residenztheater, Lenbachhaus, Katholiken, Protestanten, Altkatholiken, Orthodoxe und Juden und die Weiße-Rose-Stiftung. In dem Aufruf betonen die Unterzeichner, dass nicht nur die Münchner Zivilgesellschaft gefordert sei, sondern auch die Politik und alle staatlichen Akteure: "Wir haben uns daher zu dieser gemeinsamen Stellungnahme entschlossen und appellieren an Politik und staatliche Akteure, die hier vorhandene Gefahr ernst zu nehmen."

Hingewiesen wird unter anderem darauf, dass die Pegida-Kundgebungen in München von Anfang an "maßgeblich" von Neonazis getragen werden. Mit ihrer bewussten Bezugnahme zu Orten des Nationalsozialismus in München verhöhne Pegida die Opfer der NS-Zeit. Das setze sich im Internet fort.

© SZ vom 23.10.2015 / bm - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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