Der Parteichef der Münchner SPD, Hans-Ulrich Pfaffmann, hat bei einem Parteitag am späten Montagabend überraschend seinen Rücktritt erklärt. Der drastische Schritt war die Reaktion auf einen Antrag der Jusos, der eigentlich eher eine Formalie zum Thema hatte: Veränderungen an einem Leitantrag, der zuvor von Teilen der Partei abgesegnet worden war. In dem Papier geht es um die Analyse der Wahlniederlage am 16. März sowie innerparteiliche Reformen für die Zukunft.
Zwar beteuerte Pfaffmann in der zunächst sehr ruhig verlaufenden Debatte, die Änderungen seien der Außenwirkung der SPD geschuldet und hätten keinerlei inhaltliche Relevanz. Als sich die Jusos jedoch mit deutlicher Mehrheit mit ihrem Antrag durchsetzten, die ursprüngliche, von den internen Arbeitsgruppen formulierte Version zu beschließen, wertete Pfaffmann dies als "Misstrauensvotum" - und verkündete seinen Rücktritt.
Die Partei ist "blass, konservativ und wenig zukunftsorientiert" - interne SPD-Arbeitsgruppen listen Fehler auf und kritisieren gravierende Schwächen im Kommunalwahlkampf. Eine Frage drängt besonders.
Der Leitantrag war die Konsequenz aus den Analysen dreier Arbeitsgruppen, die mit teilweise drastischen Formulierungen den Wahlkampf und das Erscheinungsbild der Münchner SPD kritisiert hatten. Mit Aussagen wie "Die SPD ist nicht länger die München-Partei" übernähmen die Sozialdemokraten die Verantwortung für "alles, was in München schlecht ist", warnte Pfaffmann, setzte sich aber nicht durch. Am Ende setzte es eine krachende Niederlage für den Vorstand rund um Pfaffmann.
Viele Genossen empfanden das Vorgehen der Parteispitze als undemokratisch. Die Chefetage hatte es als eine Selbstverständlichkeit angesehen, den kritischen Leitantrag über den künftigen Kurs der Münchner SPD neu zu formulieren und dabei einiges wegzulassen. Es gehe schließlich um die "öffentliche Wirkung" der Partei. Die Basis aber - und allen voran die Jusos - waren mit diesem Vorgehen alles andere als einverstanden.
Mehr Meinung, ein breiteres Themenspektrum und das Angreifen der längst überfälligen Wachstumsdebatte: So lauten die wichtigsten Forderungen der Delegierten. Am späten Montagabend warf Pfaffmann sein Amt dann völlig überraschend hin.
