Zuschüsse auf dem Prüfstand:Unterhachinger Streichkonzert

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VHS und Musikschule sollen festangestellte Lehrer durch Honorarkräfte ersetzen

Von Michael Morosow, Unterhaching

Mit einem jährlichen Zuschuss in Höhe von 700 000 Euro greift die Gemeinde Unterhaching der Musikschule kräftig unter die Arme, und auch den Betrieb der Volkshochschule (VHS) lässt sie sich jährlich 360 000 Euro kosten. Dass die Spendierfreudigkeit der Kommune abhängig ist von ihrer jeweiligen finanziellen Situation, das haben beide Einrichtungen aber schon einmal empfindlich zu spüren bekommen. Vor sieben Jahren, als die Gemeinde angesichts damals ungünstiger Wirtschaftsdaten jeden Cent zweimal umdrehen musste, wurde ihnen das Budget empfindlich gekürzt. Inzwischen sprudeln die Einnahmequellen zwar wieder ganz ordentlich, aber dennoch wird VHS und Musikschule demnächst ein Schreiben aus dem Rathaus erreichen, in dem abermals von möglichen Streichungen die Rede ist.

Grund ist eine kritische Anmerkung des Rechnungsprüfungsausschusses zur Zuschussvergabe. Dieser moniert im Fall der Volkshochschule Überschneidungen einiger VHS-Kurse mit den Angeboten für Senioren im Kubiz. Außerdem stößt er sich daran, dass die Quote der festangestellten Lehrkräfte an der Musikschule nahezu 100 Prozent betrage, und rät zu einer Reduzierung auf 80 Prozent. Die dann frei werdenden Planstellen sollten durch Honorarkräfte ersetzt werden. Bei etwaigen Zuschusskürzungen könne die Musikschule "nicht angemessen reagieren", heißt es im Hinweis des Rechnungsprüfungsausschusses. Sollte die Musikschule diese Forderung erfüllen, müsste sie also demnächst ein gutes Dutzend Festangestellte durch Honorarkräfte ersetzen, von denen sie sich in Notzeiten schnell trennen könnte.

Nach einer teils erregten Debatte hat der Gemeinderat dennoch mit elf zu neun Stimmen beschlossen, VHS und Musikschule auf mögliche Kürzungen des kommunalen Zuschusses hinzuweisen. Von einer "Umsetzung der Empfehlungen", wie es ursprünglich in der Beschlussempfehlung geheißen hatte, nahm das Gremium jedoch Abstand.

Im Gemeinderat spaltete das Thema sogar einzelne Fraktionen, so etwa die SPD. Während Monika Kormann-Lassas und Peter Wöstenbrink, beide Mitglieder im Rechnungsprüfungsausschuss, von einem "Frühwarnsystem" sprachen und davon, dass die Musikschule vor einem Risiko bewahrt werden solle, ging die Sozialdemokratin Waltraud Rensch mit ihren Fraktionskollegen hart ins Gericht. "Ich rüge den Rechnungsprüfungsausschuss, das ist lächerlich", schimpfte Rensch. Christine Helming (Grüne) erinnerte daran, dass es die Gemeinde gewesen sei, die auf festangestellte Musikschullehrer gepocht habe. Ihre Fraktionskollegin Claudia Köhler sagte: "Wir sind ein soziales Vorbild. Die Lehrer der Musikschule bekommen nichts geschenkt, sie arbeiten für ihr Geld, da sollten sie auch ordentlich angestellt werden."

VHS-Leiterin Barbara Sporrer und der Musikschulleiter Wolfgang Greth haben am Freitag mit blankem Unverständnis auf den Beschluss reagiert. Es sei Musikschulen sogar verboten, Honorarkräfte zu beschäftigen, sagte Greth und verwies auf ein Urteil des Landessozialgerichts. Als seltsam empfinde er es, dass die Verwaltung zu diesem Thema öffentlich berät, ohne zuvor Kontakt mit den Betroffenen aufgenommen zu haben. Dadurch entstehe jetzt unnötige Unruhe.

Die Kooperation mit den Senioren im Kubiz laufe seit Jahren bestens, man ergänze sich sinnvoll und beide Kurse seien sehr gut besucht, sagte VHS-Leiterin Sporrer. Wenn man nun Kurse streichen müsste, wäre das betriebswirtschaftlich unsinnig. Dadurch würde sich nur der Zuschussbedarf der Volkshochschule erhöhen, sagte sie.

© SZ vom 20.05.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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