Unterföhring:Unbeirrt

Lesezeit: 2 min

Unterföhrings SPD bleibt sich und Thomas Weingärtner treu

Von Sabine Wejsada, Unterföhring

Weiter so in Unterföhring: Die SPD in der Medienkommune setzt auch in den nächsten zwei Jahren auf Thomas Weingärtner (50) als Ortsvereinsvorsitzenden. Der im März 2014 gescheiterte Bürgermeisterkandidat wurde auf der Mitgliederversammlung in seinem Amt bestätigt - mit 34 Ja-Stimmen. Ein Stimmzettel war ungültig. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Unterstützt wird Weingärtner von seinen zwei bisherigen Stellvertretern Albert Kirnberger sowie Gisela Steiger und - ganz neu - von einem dritten Vize: Philipp Schwarz, Sohn des früheren Bürgermeisters Franz Schwarz, komplettiert das Trio.

Jutta Schödl bleibt Schatzmeisterin, für die Protokolle ist zukünftig Sabine Fister zuständig. Sie übernimmt das Amt des bisherigen Schriftführers Mariano Palmiero.

Weingärtner hatte zuvor in einer beherzten Rede das vergangene Jahr Revue passieren lassen: "2014 war nicht ganz einfach für uns." Der Verlust des Bürgermeisteramts bei den Kommunalwahlen, das Schrumpfen der SPD-Fraktion bei einer Erhöhung der Sitze von 20 auf 24 im Gemeinderat. "Die Vorzeichen haben sich geändert", sagte Weingärtner. Immer längere Tagesordnungen vergrößerten die Einarbeitungszeit der SPD-Gemeinderäte für die Sitzungen, in denen zum Beispiel die Fraktionssprecherin in der Vergangenheit "schwerwiegende Fehler der Verwaltung" aufgedeckt habe.

Der SPD-Chef ließ kein gutes Haar an Politik und Amtsführung des neuen Bürgermeisters Andreas Kemmelmeyer und seiner Mehrheitsfraktion Parteifreie Wählerschaft Unterföhring (PWU). Diese seien "völlig strukturlos", Politik werde nur noch auf Zuruf gemacht. Weingärtner kritisierte zudem, dass wie beim Gockl-Wirt Mehrheiten über Facebook gefunden würden. Dass die Unterföhringer angeblich unbedingt eine Gaststätte in dem von der Kommune gekauften Gebäude wollten, in dem die SPD gerne eine Seniorenbetreuung unterbringen wurde, was der Gemeinderat aber zwischenzeitlich revidiert hat, stellte der SPD-Vorsitzende in Abrede: Bei den eigenen Informationsständen habe man ganz andere Wünsche gehört. "Wir müssen das hinaustragen, und da ist jedes Mitglied gefragt."

Ähnliche Erfahrungen hat die Partei seinen Worten zufolge auch in der Frage gemacht, ob die gemeindeeigenen Wohnblöcke an der Fichtenstraße mit Aufzügen ausgestattet werden sollen. Die Mieter wollten das, und die SPD werde dafür kämpfen, dass sich die Mieten in den Häusern dadurch nur sozialverträglich erhöhten. Das sei eine "Investition für die Zukunft" und viel besser, als Geld in einen Feststadl zu stecken. Für die Lift-Anlagen sei alles vorbereitet, aber es "braucht endlich eine politische Entscheidung. Und genau an diesem Mut, an diesem Verständnis, dass dies die "ursächlichste Aufgabe des Gemeinderats ist", mangele es im Gremium. Ihre Meinung geändert hat die SPD im Hinblick auf einen anderen Aufreger: Die alten Häuser an der Sudetenstraße, die der Kommune gehören und in denen die günstigsten Mieten am Ort verlangt werden, sollten nicht abgerissen und durch Neubauten ersetzt werden. "Wir brauchen Wohnungen in diesem Preissegment", so Weingärtner.

Der aktuelle Bürgermeister wolle alles Mögliche "schnellstmöglich" umsetzen, doch dafür sei "eine Prioritätenliste" notwendig. "Der Gemeinderat fasst Beschlüsse über Beschlüsse", ohne dass wirklich etwas passiere, kritisierte Weingärtner. Die SPD hingegen könne stolz sein auf das, was Bürgermeister Franz Schwarz geleistet habe, das lasse man nicht kleinreden. "Wir sind konstruktive Mitstreiter, aber eben auch streitbare." Am Ende gehe es nämlich nur um eins: den sozialen Standard in Unterföhring zu erhalten und sich nicht zu verzetteln.

© SZ vom 04.05.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: