Putzbrunn:Nachsitzen in den Ferien

Lesezeit: 2 min

Putzbrunner Gemeinderat vertagt sich wegen Formfehlers

Von Stefan Galler, Putzbrunn

Nur zehn Minuten nach dem offiziellen Beginn war es auch schon wieder vorbei: Bürgermeister Edwin Klostermeier (SPD) brach die Sitzung des Putzbrunner Gemeinderates am Dienstagabend ab. Grund war ein Fehler bei der Ladung der Mitglieder des Gremiums: Wie Martin Adler (Freie Wähler Gemeinschaft) vor Eintritt in die Tagesordnung monierte, hätten fünf Gemeinderäte die E-Mail mit dem Termin der Sitzung nicht fristgerecht erhalten. "Wir haben zunächst nicht gemerkt, dass fünf Namen in der Empfängerliste fehlten", räumte der Rathauschef ein. Nachdem FDP-Ratsmitglied Willi Hackl die Gemeinde vergangenen Donnerstag von dem Versäumnis in Kenntnis gesetzt hatte, lud die Verwaltung am Freitag noch einmal nach - allerdings sind kurzfristige Ladungen nur in besonders dringenden Fällen zugelassen. Und so reagierte Klostermeier auf die "Ladungsrüge" Adlers am Dienstag mit einer kompromisslosen Entscheidung: "Wir haben auf der Tagesordnung so viele Beschlüsse mit großer Tragweite, da kann ich nicht riskieren, dass wir wegen eines Formfehlers nachträglich in ein rechtliches Verfahren schlittern."

Insbesondere die zahlreichen Stellungnahmen zur Änderung des Flächennutzungsplanes, über die der Gemeinderat hätte befinden müssen, trugen zur Entscheidung des Bürgermeisters bei: "Man stelle sich vor, wir müssen in zwei Jahren alles neu aufrollen, weil jemand diese Sitzung anfechtet. Das wäre fatal." Einige Gemeinderäte wirkten wegen des Abbruchs irritiert. Den Vorschlag Adlers, seine Rüge zurückzuziehen, lehnte der Bürgermeister ab: "Das geht nicht, die Dinge stehen bereits im Raum." So schloss Klostermeier die Sitzung, es folgten lediglich einige Berichte, etwa jene der Volkshochschule und des Kreisjugendrings, jedoch keine Themen, die einer Abstimmung bedurften.

Hinterher wurde in mehreren Gruppen diskutiert, wie die Entscheidung Klostermeiers einzuschätzen sei. Vertreter der Gemeinschaft pro Putzbrunn (GPP) und der Freien Wähler (FWG) hatten durch Dringlichkeitsanträge vor der Sitzung einige Tagesordnungspunkte aus dem Bauausschuss vom 11. Juli in den Gemeinderat gehoben, unter anderem jenen, in dem es um Bebauungspläne rund um die Glonner Straße gehen sollte. Der Bauausschuss hatte am 11. Juli gegen die Stimmen von GPP und FWG bestätigt, dass das Café Casal neben dem Alten Wirt neu errichtet werden dürfe und zudem dem Bau eines Einfamilienhaus an der Feldstraße zugestimmt.

Einige Gemeinderäte mutmaßten hinterher, Klostermeier habe den Formfehler genutzt, um die Sitzung abzublasen und anschließend mangels Alternativtermin wegen der bevorstehenden Sommerferien die Gültigkeit der Bauausschussbeschlüsse nicht mehr zu verändern. Doch das Rathaus präsentierte bereits am Mittwoch einen neuen Termin für die Gemeinderatssitzung: Am kommenden Mittwoch, 2. August, tritt das Gremium wieder zusammen. 13 der 20 Räte haben ihr Kommen laut Bürgermeister Klostermeier bereits zugesagt, womit die Beschlussfähigkeit gewährleistet sei.

© SZ vom 27.07.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: