Neubiberg:Optimistischer Ansatz

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Neubiberg erwartet 18 Millionen Euro Gewerbesteuer

Von Daniela BOde, Neubiberg

Wegen der positiven Entwicklung plant Neubibergs Kämmerer Fabian Leininger mit höheren Gewerbesteuereinnahmen. In seinem Haushaltsplan für 2018 hat er nun 18 Millionen Euro vorgesehen, wie er am Montag im Finanzausschuss darlegte. Im Dezember waren es noch 15 Millionen gewesen. Unter anderem Finanzreferent Hartmut Lilge (CSU) gefiel das nicht. Er mahnte, dass einige Projekte anstünden, die unerwartete Kosten verursachen könnten, und warb für einen Sicherheitspuffer. Am Ende stimmten dennoch alle Ausschussmitglieder dem Entwurf zu. Der Plan dürfte also am 29. Januar, wenn der Gemeinderat endgültig darüber abstimmt, so abgesegnet werden.

Einerseits beliefen sich die Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinde in den vorigen vier Haushaltsjahren im Schnitt auf etwa 17,4 Millionen Euro. Noch dazu sind die Vorauszahlungen für 2018 entsprechend der Messbescheide deutlich höher als noch im Dezember angenommen. Beides bewog Leininger dazu, den Gewerbesteueransatz nach oben zu korrigieren. Lilge sprach sich zunächst gegen dieses Vorhaben aus. "Das ist ein Risiko, dem kann ich als Finanzreferent nicht zustimmen." Er verwies auch auf Projekte wie das neue Seniorenzentrum, die noch gar nicht eingeplant seien. Bisher gibt es nur den Beschluss, dass die Hauptstraße 12 weiter der Standort fürs Seniorenzentrum bleiben soll, ob saniert oder neu gebaut wird, darüber wurde noch nicht gesprochen.

Der Kämmerer sah keinen Grund zur Sorge und erläuterte, wenn die Gewerbesteuereinnahmen nicht in genannter Höhe kämen, würde er einen Nachtragshaushalt aufstellen. Zudem sei klar, dass das Seniorenzentrum und auch eine S-Bahnunterführung, die ebenfalls noch nicht eingeplant ist, nicht mehr über die Rücklagen finanzierbar sein werden, da vielmehr die mittelfristige Finanzplanung angepasst werden müsste.

Bürgermeister Günter Heyland (Freie Wähler) betonte, dass es absolut seriös sei, in den Haushalt die Dinge einzustellen, "von denen wir wissen, dass sie kommen". Nach einigem Hin und Her stimmten am Ende alle für den Entwurf. Der Etat für 2018 ist solide aufgestellt, erneut müssen keine Schulden gemacht werden, für Investitionen soll unter anderem in die Rücklage gegriffen werden. Eine der größten Ausgabeposten wird die Sanierung des Hauses für Weiterbildung sein, die mit 2,4 Millionen Euro angesetzt ist.

© SZ vom 17.01.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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