Mitten in Taufkirchen:Fakten jenseits der Knödellinie

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Mit kommunal- und verwaltungsrechtlichen Fachbegriffen richtig umzugehen, ist nicht ganz einfach. Da hilft manchmal nur der Erklärbär.

Von Iris Hilberth

Mit Beginn des neuen Jahres ändern sich in einigen Gemeinden auch ein paar Regelwerke, Vorschriften oder Abgaben. Die Grundsteuer zum Beispiel. In Taufkirchen steigt sie, jeder Landbesitzer muss 2017 mehr berappen als 2016. Dass diese Erhöhung irgendwie ärgerlich und noch dazu schwer zu verstehen ist, weiß auch der Bürgermeister. Er sieht sich daher dazu berufen, den Bürgern die Sache auf seiner Facebook-Seite mal ganz genau zu erklären. Der Zahler soll schließlich wissen, dass es um den Grundsteuermessbetrag geht, der mit dem Grundsteuerhebesatz der Gemeinde multipliziert wird. Klingt doch logisch. Doch Bürgermeister Ullrich Sander warnt: "Jetzt wird's kompliziert." Und Recht hat er: Erst werden die Steuereinnahmen durch den Hebesatz der Gemeinde geteilt, dann mit einem landesweit einheitlichen Nivellierungssatz (310 Prozent) multipliziert und vom Ergebnis wird dann Taufkirchens Anteil der Kreisumlage errechnet. Wer in der Schule schon Probleme mit Textaufgaben hatte, könnte an dieser Rechnung scheitern. Er kann aber dem Bürgermeister getrost glauben, dass die Gemeinde mehr abführen als einnehmen würde, hätte sie ihren Hebesatz nicht erhöht. Denn Sander hat sogar noch zwei Beispielrechnungen angefügt und vom CSU-Fraktionschef Herbert Heigl eine glatte Eins bekommen: "Das hast du wirklich sehr gut erklärt."

Das gelingt nicht immer jedem Rathauschef auf Anhieb, wenn er offenbar begriffsstutzigen Gemeinderatsmitgliedern die Logik hinter Verwaltungsvorschriften nahe legen will. "Also nochmal..." pflegt etwa Unterhachings Bürgermeister Wolfgang Panzer, wie Sander gelernter Verwaltungsfachmann, zu sagen. Manchmal hilft der zweite Erklärungsversuch, andermal aber sind Ersatzvornahmen, Abgeschlossenheitsbescheinigungen, fliegende Bauten oder Abstandsflächenregelungen nicht so leicht an den Mann zu bringen. Mitunter holpert es auch noch im Verständnis bei der Unterscheidung zwischen Bauleitplanung und Bebauungsplan. Der Hinweis der Verwaltung, dass die Wandfarbe jetzt noch kein Thema sei, wird ignoriert. Wie schön sind doch so geschmeidige Wörter wie Knödellinie oder Bettensteuer in Sitzungsvorlagen. Aber Obacht: Sie machen es dem Erklärbär im Rathaus nicht einfacher. Klingt komisch. Ist aber so.

© SZ vom 03.01.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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