Kostspieliger Sportplatzbau:Am Gemeinderat vorbei

In Oberschleißheim floss Geld ohne die nötige Genehmigung

Bei der Sanierung eines Fußballplatzes hat die Oberschleißheimer Gemeindeverwaltung ihre finanziellen Kompetenzen überschritten. Eine nachträgliche Kostensteigerung wurde ohne Kenntnis des Gemeinderates ausbezahlt. Der Gemeinderat hat den Vorgang nun von seinem Rechnungsprüfungsausschuss aufarbeiten lassen, es dann aber bei einer Feststellung der Unregelmäßigkeiten belassen. Derartiges dürfe nicht wieder vorkommen, hieß es.

Bei der Rasensanierung war eine nachträgliche Abrechnung von rund 44 000 Euro eingegangen, die von Bürgermeister Christian Kuchlbauer kommentarlos ausbezahlt wurde. Freilich hätte seine Zuständigkeit formal nur bis zu Beträgen von bis zu 30 000 Euro gereicht. Von der formalen Kompetenz abgesehen, wurde der Gemeinderat damit auch über eine derartig gravierende Kostensteigerung nicht informiert. Die mit Kosten von 175 000 Euro genehmigte Maßnahme wurde schlussendlich mit 220 000 Euro abgerechnet. Zum Zeitpunkt der Panne vor zwei Jahren hatte dies auch noch die Konsequenz, dass für die im Etat vorgesehenen Vorarbeiten zur Anlage eines Allwetterplatzes kein Geld mehr da war. Der Neubau musste verschoben werden. Als Ursache für die unrechtmäßige Buchung nannte der Ausschuss, "dass dieser Aspekt von der zuständigen Sachbearbeiterin übersehen wurde und auch in der weiteren Bearbeitung der Auftragsvergabe nicht aufgefallen ist". Weitere Konsequenzen wurden nicht gezogen. Die Sachbearbeiter sollten auf die Wertgrenzen explizit hingewiesen werden. Dies sei schriftlich erfolgt, versicherte Kuchlbauer.

© SZ vom 12.06.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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