Klinik-Skandal:CSU fordert Monatzeder zum Rücktritt auf

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Bürgermeister Hep Monatzeder gerät im Klinik-Skandal immer stärker in Erklärungsnot. Auch im Schwabinger Krankenhaus hat es Hygiene-Probleme gegeben.

D. Hutter und B. Kastner

Die CSU hat wegen des Klinik-Skandals den Rücktritt von Hep Monatzeder gefordert. Der Grünen-Politiker sei angesichts seiner falschen Äußerungen in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung nicht mehr tragbar und müsse daher sowohl seinen Posten als dritter Bürgermeister als auch als Aufsichtsratsvorsitzender der Klinikgesellschaft aufgeben, sagte CSU-Fraktionschef Josef Schmid am Donnerstag.

Auf dem Weg nach unten: Für Hep Monatzeder gerät im Klinik-Skandal immer mehr ins Schlingern. (Foto: Alessandra Schellnegger)

Monatzeder habe mit seiner Behauptung, für die Geschäftsführerposten des Klinikums hätten sich 2004 keine Ärzte beworben, "entweder vorsätzlich die Unwahrheit gesagt, oder aber er leidet an dramatischem Gedächtnisschwund", so Schmid.

Geklärt wissen will die CSU auch die Rolle von Oberbürgermeister Christian Ude (SPD), der Schmid zufolge eigentlich frühzeitig über die Probleme informiert gewesen sei - durch warnende Hinweise von Ärzten, denen die Stadtspitze aber offenbar nicht nachgegangen sei.

Fragwürdig seien auch Aussagen Udes, ärztliche Kompetenz in der Klinik-Geschäftsführung wäre wünschenswert gewesen. Warum, so fragt Schmid, habe sich Ude dann nicht dafür eingesetzt?

Ude wies die Vorwürfe noch am gleichen Tag zurück und erinnerte daran, gar nicht Mitglied des für Personalentscheidungen zuständigen Aufsichtsrats zu sein. Zudem habe man mit den Ärzten Gespräche geführt, die aber nicht für die Öffentlichkeit bestimmt seien.

Vom Thema Sterilgutaufbereitung sei damals keine Rede gewesen. Für CSU-Fraktionsvize Hans Podiuk sind das alles jedoch "Nebelbomben". Denn die inzwischen geschassten Klinik-Geschäftsführer seien in der Vollversammlung des Stadtrats gewählt worden. Dabei hätten SPD und Grüne zusammen mit Ude und Monatzeder die CSU niedergestimmt.

Mängel im Schwabinger Krankenhaus

Auch die Chefärzte aus Neuperlach erheben schwere Vorwürfe gegen die Klinikleitung. "Alle Geschäftsführer" hätten von den Mängeln gewusst, heißt es in einem der SZ vorliegenden Brief vom Dienstag an Monatzeder. Auch der noch amtierende Geschäftsführer Franz Hafner sei informiert gewesen.

Zudem beklagen die Chefärzte, dass man ihnen das Gutachten über die Mängel nicht zur Verfügung gestellt habe. Dieses Gutachten war in der ursprünglichen Form schärfer als in der endgültigen Fassung: "Es müssen unverzüglich Maßnahmen bzw. Sofortmaßnahmen ergriffen werden", hieß es zunächst. Dies wurde später abgeschwächt, Sofortmaßnahmen forderten die Prüfer nun nicht mehr.

Unterdessen sind weitere gravierende Hygieneprobleme bekannt geworden, diesmal in Klinikum Schwabing. Dort hatte eine Abordnung des Gesundheitsreferats im Oktober 2009 zahlreiche Mängel in der Kinderonkologie festgestellt. Laut Gesundheitsreferent Joachim Lorenz (Grüne) wurden die Mängel jedoch auf Druck seiner Behörde sofort abgestellt.

© SZ vom 16.07.2010 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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