Hohenbrunn:"Plötzlich spielt das alles keine Rolle"

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Einige Gemeinderäte fühlen sich beim Nachtragshaushalt übergangen

Von Christina Hertel, Hohenbrunn

Als eine Missachtung des Gremiums empfindet Martina Kreder-Strugalla von den Grünen die Änderungen im Nachtragshaushalt, der in der jüngsten Gemeinderatssitzung am Donnerstag beschlossen wurde: "Es gibt erhebliche Veränderungen, und die sind für mich zum Teil nicht einsehbar." Zum Beispiel waren für die Hochbaumaßnahmen am Kindergarten ursprünglich 4500 Euro veranschlagt, jetzt werden sie aber um 12 500 Euro teuerer. Außerdem werden für die Ausstattung des Rathauses etwa 20 000 Euro mehr benötigt, und die Gerichtskosten liegen nun bei 80 000 Euro, fast das Fünffache des ursprünglichen Ansatzes. Das liegt zum Großteil an den Verfahren, die die Gemeinde wegen der Straßenausbausatzung führen muss. Besonders missfällt Kreder-Strugalla aber, dass 250 0000 Euro für eine Hackschnitzelanlage eingeplant sind, von der sie überhaupt nichts wusste.

Kreder-Strugalla ist Mitglied einer Projektgruppe, die sich mit dem Ausbau des Wärmenetzes in Hohenbrunn beschäftigt. Doch ausgearbeitete Pläne gebe es dafür noch nicht. "Wenn die Verwaltung aber schon so konkrete Vorstellungen hat, verstehe ich nicht, warum das nicht mit uns besprochen wird." Es sei ärgerlich, das da so aneinander vorbei gearbeitet werde. Auch Pauline Miller vom Bürgerforum ist über einige Stellen in dem Nachtragshaushalt empört: "Wir haben mit sehr spitzem Bleistift gerechnet. Manchmal ging es um 1000 Euro hin oder her, und plötzlich spielt das alles keine Rolle mehr."

Bürgermeister Stefan Straßmair (CSU) kann die Aufregung nicht verstehen. Reparaturen im Kindergarten zum Beispiel könne man nicht einfach liegen lassen. "Es gibt eben oft Änderungen, mit denen niemand rechnen konnte." Dazu gehört zum Beispiel, dass die Gemeinde Grundstücke kaufen kann - im Wert von etwa 2,3 Millionen Euro. Um welches Grundstück es sich handelt und was genau damit passieren soll, wird momentan noch nicht öffentlich verhandelt. Straßmair ist sich aber sicher, dass der Kauf die Gemeinde in Zukunft flexibler mache. Gleichzeitig konnte die Gemeinde durch den Verkauf von Grundstücken 6,3 Millionen Euro einnehmen. "Wir haben damit gerechnet, dass wir 2,4 Millionen Euro aus den Rücklagen entnehmen müssen. Jetzt können wir sogar 180 000 Euro einzahlen", sagt Straßmair. Er betont außerdem, dass man zum Beispiel das Geld für die Hackschnitzelanlage nicht zwingend ausgeben müsse. Nur könne man sich nicht für eine Investition entscheiden, wenn man sie vorher nicht im Haushalt berücksichtigt habe.

Zufrieden mit dem Nachtragshaushalt zeigt sich die SPD-Fraktion. "Der Nachtragshaushalt ist dieses Jahr doch richtig schön. Sonst müssen wir Kredite aufnehmen, dieses Jahr können wir sogar Geld einnehmen", sagt Gemeinderat Rüdiger Weber. Dass sich immer etwas verändere, sei für ihn nachvollziehbar: "Vieles ist eben nur geschätzt."

© SZ vom 21.06.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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