Hohenbrunn:Gemeinderäte geloben Besserung

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Zuhörer sollen nicht mehr so lange vor der Türe warten müssen

Eineinhalb Stunden - solange mussten die Menschen, die sich für die Hohenbrunner Gemeinderatssitzung im Mai interessierten, vor verschlossenen Türen warten. Denn dahinter tagte der Gemeinderat nichtöffentlich. Das Bürgerforum kritisierte das und stellte den Antrag, die nichtöffentliche Sitzung künftig nach der öffentlichen abzuhalten. Außerdem wollte es eine Bürgerfragestunde vor der Sitzung etablieren. Beides fand in der jüngsten Sitzung keine Mehrheit, aber die Gemeinderäte gelobten, sich in nichtöffentlicher Sitzung künftig kurz zu fassen.

In ihrem Antrag schrieben die Bürgerforum-Gemeinderäte Pauline Miller und Andreas Schlick, das derzeitige Vorgehen sei weder bürgerfreundlich und transparent, noch ermögliche es den Bürgern eine Beteiligung am politischen Entscheidungsprozess. Die beiden wollten deshalb, dass die Geschäftsordnung der Gemeinde geändert wird. Die Gemeinderäte beschlossen nun aber lediglich eine Absichtserklärung, die Zeit der nichtöffentlichen Sitzung möglichst gering zu halten und wenn möglich vor der Sitzung bloß Änderungen zur Tagesordnung zu beschließen. Der Rest soll danach passieren. Laut Bürgermeister Stefan Straßmair (CSU) war das eigentlich schon immer so. Es nur ein paar Mal ein bisschen "ausgeufert".

Pauline Miller vom Bürgerforum ist nach eigener Aussage trotzdem zufrieden damit , wie mit ihrem Antrag umgegangen worden sei. Weniger glücklich ist sie allerdings darüber, dass die Bürgerfragestunde abgelehnt wurde. Bürokratisch sei das nicht zu regeln, sagt der Bürgermeister. Momentan dürfen sich Bürger vor Eintritt in die Tagesordnung zu Wort melden. Als extra Tagesordnungspunkt taucht das aber nicht auf.

Das Bürgerforum begründete den Antrag auf Einrichtung einer offiziellen Fragestunde damit, dass den Bürgern gar nicht bewusst sei, dass es diese Möglichkeit gebe. Bürgermeister Straßmair sieht das anders. "Es steht auf jeder Bekanntmachung drauf und vor Eintritt in die Tagesordnung frage ich auch immer nach, ob es Fragen gibt", sagt er.

© SZ vom 28.06.2018 / chrh - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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