Garching:Behörden sehen keine Verbindung

In der Frage, warum ein Gebetstreffpunkt für Muslime in Garching auf einer Internetseite unter dem Namen einer 2001 verbotenen Vereinigung zu finden ist, sieht der bayerische Verfassungsschutz keine Verbindung zu den heute dort Betenden. Die Vereinigung "Ensarullah-Moschee Garching" war 2001 auf eine Verfügung des Bundesinnenministeriums hin als Teilorganisation des sogenannten "Kalifatstaats" verboten worden. CSU-Stadtrat Jürgen Ascherl hatte nach Hinweisen von Bürgern den Gebetstreffpunkt auf der Internetseite Moscheesuche.de unter dem Namen Ensarullah-Moschee gefunden und die Stadt um Aufklärung gebeten.

Eine Zugehörigkeit des heute dort verzeichneten Gebetstreffs zur 2001 verbotenen Vereinigung "Kalifatstaat" sei derzeit nicht feststellbar, stellte nun das bayerische Landesamt für Verfassungsschutz klar. Für die Frage, ob es sich um eine Weiterführung einer verbotenen Vereinigung handelt, komme es weniger auf Namen und Adresse, sondern auf die konkrete Personenvereinigung im Zusammenhang mit der Ideologie des Kalifatstaats an. Die Mitglieder der 2001 verbotenen Vereinigung seien heute nicht mehr in Garching aktiv, hat ein Sprecher des Gebetstreffpunkts am Mittwoch im Gespräch mit der SZ erklärt.

© SZ vom 19.05.2018 / gna - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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