Mehr als dreizehn Millionen Euro wird die Stadt Puchheim im kommenden Jahr investieren. Der größte Brocken ist die Erweiterung des Schulhauses am Gerner Platz für etwa 2,7 Millionen Euro, gefolgt von der Erweiterung der Kindertagesstätte Farbenspiel für 1,5 Millionen Euro. Das kommunale Sportzentrum an der Bürgermeister-Ertl-Straße bekommt für rund 870 000 Euro einen neuen Kunstrasenplatz. Für das Großprojekt neue Stadtmitte ist im Haushaltsentwurf eine halbe Million Euro vorgesehen. Finanziert werden alle Projekte aus eigenen Mitteln, es wird kein Kredit aufgenommen, wie Kämmerer Harald Heitmeir in der Sitzung des Finanzausschusses betonte.
Das Gremium hat am Dienstag begonnen, den Haushaltsentwurf für 2016 zu diskutieren. Die Finanzlage der Stadt ist solide. Erwartet werden Steuereinnahmen in Höhe von etwa 31 Millionen Euro, sie machen den Löwenanteil der Einnahmen aus. Damit liegt die Steuerkraft Puchheims voraussichtlich über dem bayerischen Durchschnitt. Zum anderen wird die Stadt zum Ende diesen Jahres rund 26 Millionen Euro auf der hohen Kante haben. Die Schulden sollen dem Etatentwurf zufolge weiter auf etwa 3,5 Millionen sinken. Damit lässt sich wirtschaften. "Der Schuldendienst belastet den Haushalt nicht wirklich", merkte der Kämmerer an.
Die Stadt Puchheim war die erste Kommune im Landkreis, die ihre Finanzen auf das System der sogenannten Doppik umgestellt hat, die der kaufmännischen Buchführung ähnelt. Im Ergebnis wird der Haushalt 2016 ein Minus von schätzungsweise 2,9 Millionen Euro aufweisen, wenn man Erträge und Aufwendungen betrachtet. Dabei sind auch die Abschreibungen etwa für Gebäude und Autos enthalten. Im Finanzhaushalt, der Einnahmen und Ausgaben auflistet, stellt sich die Lage etwas anders dar. Einzahlungen von weit mehr als 43 Millionen Euro stehen Ausgaben für die Verwaltung und den laufenden Betrieb in Höhe von mehr als 39 Millionen Euro plus Investitionen von mehr als 13 Millionen gegenüber. Das ergibt ein Minus von rund 9,3 Millionen, das durch das Guthaben der Stadt abgedeckt werden wird. Das wiederum führt dazu, dass die Rücklagen der Stadt im kommenden Jahr von 26 auf rund 16,7 Millionen schmelzen werden.
Ein großer Ausgabenposten für die Stadt ist die Kreisumlage. Mehr als zwölf Millionen Euro muss Puchheim im kommenden Jahr voraussichtlich an das Landratsamt abführen. Insgesamt trägt die Stadt mit elf bis zwölf Prozent zur gesamten Kreisumlage bei, rechnete Heitmeir vor. Fast ein Viertel aller Ausgaben fließen in die Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, insbesondere in den Betrieb und Unterhalt der Kindertagesstätten. Ein ähnliches Bild zeigt sich bei den Investitionen im kommenden Jahr: Etwa 22 Prozent fließen in diesen Bereich, 27 Prozent in die Schulen und ein weiteres Fünftel in den Sport. Diese Ausgaben "geben ein politisches Programm wieder", meinte der Kämmerer.
Bei der Vorstellung des Etatentwurfs am Dienstag gab es keine großen Debatten. SPD-Fraktionssprecher Jean-Marie Leone wollte lediglich wissen, ob die geplanten Neu- und Umbauten in der Stadtmitte aus eigenen Mitteln bezahlt werden können. "Das ist nicht möglich und sollte man auch nicht tun", antwortete Heitmeir. Die Kommune solle jeweils die aktuelle Lage am Zinsmarkt berücksichtigen.
Trotz der guten Finanzlage mahnte der Kämmerer zur Vorsicht. "Wir wissen nicht, was auf uns zukommt und wir können nicht immer mit Überschüssen rechnen", sagte Heitmeir. Die Konjunktur kann sich auch mal eintrüben. So hängen die Gewerbesteuereinnahmen fast aller Kommunen zu einem guten Teil von einigen wenigen großen Betrieben ab. "Die Top Ten machen in der Regel die Hälfte der Einnahmen aus", erklärte Heitmeir der SZ. Wenn eines dieser Unternehmen schwächelt, sieht die Lage gleich schlechter aus.
Außerdem ergeben sich in der Planung für die Jahre 2016 bis 2019 bislang durchgehend negative Ergebnisse, was zur Folge haben würde, dass die Rücklagen weiter sinken. "Das muss man beobachten und gegebenenfalls gegensteuern", sagte der Kämmerer. Bei neuen Projekten seien insbesondere die Folgekosten zu bedenken.