Puchheim:Kaller kann auf Kompromiss hoffen

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Der Puchheimer Kulturamtsleiter Michael Kaller klagt gegen seine Vertragsauflösung. Im Rathaus wird überlegt, wie man sich noch gütlich einigen kann.

Peter Bierl

Im Puchheimer Rathaus wird nach Wegen gesucht, einen Arbeitsgerichtsprozess mit Kulturamtsleiter Michael Kaller zu vermeiden. "Wir sehen Spielraum für eine andere Lösung und werden diesen ausloten", sagte der SPD-Stadtrat Norbert Seidl beim SZ-Forum mit den beiden Bürgermeisterkandidaten. Sowohl er als auch sein Kontrahent Harald Heitmeir von der CSU lobten die Arbeit von Kaller, der das Kulturzentrum Puc leitet, und dessen befristeter Vertrag ausläuft.

Zwei Tage nach der Bürgermeisterwahl soll das Thema am Dienstag, 24. Juli, im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung zur Sprache kommen. Nach der gültigen Beschlusslage müsste sich das Gremium für einen der Bewerber entscheiden, die nach der Ausschreibung der Stelle in die engere Wahl kamen. Der Personalausschuss soll drei Frauen sowie Kaller ausgesucht haben. Allerdings scheinen Gespräche zu laufen, um die Angelegenheit ohne Gesichtsverluste und größeren Ärger zu bereinigen, so dass Kaller bleiben könnte. Nach SZ-Informationen wurden die Mitbewerberinnen für den Dienstag gar nicht mehr eingeladen.

Inzwischen gab es einen Gütetermin vor dem Arbeitsgericht, nachdem Kaller gegen die unbegründete Befristung seines Arbeitsvertrages geklagt hatte, der mehrfach verlängert wurde. Beide Seite legten ihre Rechtsauffassung dar und Kallers Anwalt verwies darauf, dass der Kommunale Arbeitgeberverband bereits 2004 Bedenken gegen den Arbeitsvertrag erhoben habe, weil der Job überwiegend eine Verwaltungstätigkeit sei. Nachdem beim Gütetermin keine Einigung erzielt worden ist, hat das Gericht als Termin für die Verhandlung den 17. Oktober festgesetzt.

Im Frühjahr hatte Bürgermeister Herbert Kränzlein (SPD) die Stelle neu ausschreiben lassen und Kallers Vertrag, der zum Jahreswechsel ausläuft, nicht verlängert. Kulturschaffende und Vereine protestierten dagegen, über 870 Bürger setzten sich in einer Unterschriftensammlung für den beliebten Kulturamtsleiter ein.

Auf die Frage, wie sie mit dem Fall umgehen werden, antwortete Heitmeir beim SZ-Forum mit dem Hinweis: "Der Stadtrat muss das Verfahren zu Ende bringen." Es diene "dem Schutz aller, dass Personalangelegenheiten nicht öffentlich sind", betonte der CSU-Bewerber, der als Kämmerer im Rathaus fungiert.

Seidl verteidigte die Rechtsauffassung der Stadt, dass die Stelle des Kulturamtsleiters befristet sein müsse, weil das "Künstlerische" der Tätigkeit überwiege. Ein Wechsel auf einer solchen Stelle sei prinzipiell notwendig, müsse aber nicht jetzt stattfinden. Heitmeir unterließ jeden konkreten Hinweis auf seine Position oder wie er die Streitfrage lösen würde. "Als Bürgermeister muss ich mit dem Personal zurechtkommen, das ich habe", sagte er. Ob das Kaller sei oder jemand anders, spiele keine Rolle. Dagegen gab Seidl deutliche Hinweise auf seine Haltung sowie den möglichen Ausgang der Causa: "Sie können sich sicher sein, dass ein konstruktiver Kompromiss gefunden wird."

© SZ vom 19.07.2012 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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