Olching:Eine Frage der Transparenz

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FDP-Stadtrat scheitert mit Antrag auf eine umfassende Bürgerinformation

Von Julia Bergmann, Olching

Mehr Transparenz für die Bürger fordert FDP-Stadtrat Andreas Teichmann in einem Antrag. Die Stadt solle sämtliche Projekte, die von öffentlichem Interesse sind, in Zukunft im Stil eines "Projektsteckbriefs" auf der Homepage der Stadt publizieren. Ginge es nach Teichmann, könnte so jeder auf einen Blick sehen, welche Ziele die Stadt mit dem jeweiligen Vorhaben verknüpft, wem es nutzen soll, wie hoch die Kosten dafür sind, wer beteiligt ist und welche Fortschritte es gibt. Der Hauptausschuss lehnte aber letztlich die Prüfung eines solchen Systems ab.

Teichmann erklärte in dem Antrag, die Stadt dokumentiere Projekte zwar im Zuge der Bauleitplanung. Für den normalen Bürger sei dies aber kaum verständlich. Zudem gebe es auch andere Themen von öffentlichem Interesse. Projektsteckbriefe, wie von der FDP gefordert, förderten außerdem die Bürgerbeteiligung. Bürgermeister Andreas Magg (SPD) sprach sich gegen die vorgeschlagenen Steckbriefe aus. Das Ratsinformationssystem (RIS), das sich momentan im Versuchsmodus befindet, solle ohnehin im Herbst für die Öffentlichkeit freigeschaltet werden. Über dieses System können etwa öffentliche Sitzungsunterlagen und Abstimmungsergebnisse im Internet eingesehen werden.

Auch Marina Freudenstein (SPD) sprach sich gegen die Projektsteckbriefe aus und argumentierte weiter: "Die Sitzungen sind öffentlich. Jeder, der daran Interesse hat, kann kommen." CSU-Fraktionsvorsitzender Tomas Bauer geht noch weiter und sagte: "Transparenz ist toll und Bürgerbeteiligung noch besser. Nur wir müssen sehen, wo wir mit unserer Verwaltung momentan stehen." Aufgrund der Arbeitsbelastung und der Personalsituation könne die Verwaltung diese zusätzliche Aufgabe schlichtweg nicht stemmen.

Lediglich Grünen Fraktionsvorsitzende Ingrid Jaschke und FW-Fraktionsvorsitzender Ewald Zachmann sprachen sich für den FDP-Antrag aus. Jaschke betonte, dass das RIS den Antrag nicht überflüssig mache, denn die Forderungen der FDP gingen bei weitem darüber hinaus. Zachmann war der Meinung, dass die Forderungen die Verwaltung keineswegs überfordern würden und erklärte, dass der Antrag immerhin etwas enthalte, was in der heutigen Zeit selbstverständlich sei, nämlich die Bürger kontinuierlich über laufende Projekte zu informieren.

© SZ vom 27.07.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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