Olching:Dobner gegen alle

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Mit einer Gegenstimme wird der Olchinger Haushalt verabschiedet

Einen Moment lang sah es tatsächlich so aus, als würde der Stadtrat dem Haushalt 2017 geschlossen zustimmen, und das hat in Olching Seltenheitswert. Sogar die traditionell kritische Grünen-Fraktion hatte bereits ihre Zustimmung angekündigt, als völlig unerwartet ÖDP-Mann Erwin Dobner dazwischengrätschte. In seiner Haushaltsrede stellte er den Antrag, die Mittel in Höhe von 1300 Euro, die für die Mückenbekämpfung eingestellt wurden, zu streichen. Dobners Sorge: Heimischen Schwalben und Fledermäusen gehe dadurch eine wichtige Nahrungsquelle verloren. Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt und Dobners Reaktion folgte prompt: Er lehnte den Haushalt ab.

Offensichtlich handelt es sich beim Thema Mückenbekämpfung, zumindest dem Geldbetrag nach, um eine Lappalie. Immerhin hat der Haushalt ein Gesamtvolumen von rund 59 Millionen Euro. Die Diskussion zeigt aber gut, dass die Haushaltsplanung in Olching ohne große Aufreger vonstatten ging. Ausreißer und markante Zahlen sucht man in der Planung vergeblich, auch neue Kredite werden frühestens 2019 aufgenommen und so gab es aus dem Gremium überwiegend Lob für das Zahlenwerk. Die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt wurden für 2017 mit 8,6 Millionen Euro veranschlagt. Das heißt, die Einnahmen haben sich innerhalb von zehn Jahren fast verdoppelt. Rund zwei Millionen davon stammen aus dem Gewerbepark Geiselbullach. Im Verhältnis zu den erwarteten Einnahmen aus der Einkommensteuer von 20,5 Millionen Euro bleiben die Gewerbesteuereinnahmen aber immer noch relativ gering.

Unter den größeren Investitionen findet sich etwa der Umbau der Grundschule Graßlfing mit 250 000 Euro (und weiterführend bis 2020 insgesamt rund elf Millionen), die Generalsanierung des Alten Friedhofs mit 100 000 Euro (2018: 130 000 Euro), der Um- und Neubau des Bauhofs (2017: 350 000, 2018: 730 000) und der Breitbandausbau im Graßlfinger Moos mit 100 000 Euro. Für die vier Feuerwehren sind Investitionen von insgesamt etwa 400 000 Euro geplant, für die Beschaffung von Hochwasserschutzsystemen noch einmal 80 000 Euro und für das kommunale Straßennetz zusammengenommen rund 860 000 Euro.

© SZ vom 28.01.2017 / BERJ - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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