Im Gegensatz zur Verwaltungseinheit der Regierung von Oberbayern ist der Bezirkstag von Oberbayern ein Parlament, das alle fünf Jahre parallel zu den Landtagswahlen gewählt wird. Doch wissen die Wähler eigentlich, was sie da wählen und welche Aufgaben der Bezirkstag bewältigt? Antworten auf solche Fragen hat am Freitagabend der Eichenauer SPD-Bezirksrat Martin Eberl bei einer Wahlkampfveranstaltung seiner Partei in Maisach gegeben.
Der Bezirkstag mit Sitz in München ist ein Gremium, das sich im Wesentlichen mit den Themen Soziales und Brauchtumspflege beschäftigt. Dafür werden jedes Jahr etwa 1,9 Milliarden Euro ausgegeben. Den kleinere Teil in diesem Etat macht die Heimatpflege mit dem Trachten- und Informationszentrum in Benediktbeuern und das Freilichtmuseum auf der Glentleiten mit einer Sammlung von 60 historischen Gebäuden aus. "Aber 90 Prozent des Etats wird für Soziales ausgegeben", beschrieb Eberl den Aufgabenschwerpunkt des Bezirkstages. "Das ist für die SPD wichtig", so der Bezirksrat, "weil es bei Kranken, Armen und Menschen mit niedrigem Einkommen um unsere ureigenen Dinge geht." Vor allem muss der Bezirkstag die psychiatrische Versorgung der Patienten in Oberbayern gewährleisten. Bekannt ist das Bezirksklinikum in Haar, das heute Isar-Amper Klinikum München-Ost heißt. Doch mittlerweile gibt es auch in den Landkreisen 20 Versorgungsstandorte. Auch in Fürstenfeldbruck befindet sich seit 2016 an der Stadelbergerstraße eine psychiatrische Ambulanz und Tagesklinik. Behandelt werden Patienten mit Depressionen, Psychosen, Belastungsstörungen, Angstzuständen, aber auch mit Alterserkrankungen wie Demenz sowie Suchterkrankungen.
Der Bezirkstag ist nach den Städten und Gemeinden sowie den Landkreisen die dritte kommunale Ebene und für 4,59 Millionen Einwohner in Oberbayern zuständig. Den Großteil des Etats, etwa 1,5 Milliarden Euro, holt sich der Bezirk über eine Bezirksumlage von den 20 Landkreisen und von der Landeshauptstadt München. Der Bezirkstag bezahlt 6400 Mitarbeiter, die jährlich 110 000 Patienten stationär, teilstationär oder ambulant betreuen. 3000 Betten stehen den Erkrankten in Oberbayern zur Verfügung. "Nicht alle müssen nach Haar", meinte Eberl. Alle dezentralen Kliniken werden dringend gebraucht. "Fürstenfeldbruck ist voll, aber dafür ist in Haar nicht weniger los." Neu ist ein "Krisendienst Psychiatrie", eine telefonische Beratung Hilfesuchender von 9 Uhr morgens bis Mitternacht, die sich der Bezirk 7,4 Millionen Euro kosten lässt. "Dieses Angebot wird sehr gut angenommen", berichtete Eberl, der seit 2013 einer von 67 oberbayerischen Bezirksräten ist. Die CSU hat mit 30 Sitzen eine relative Mehrheit, die SPD-Fraktion hat 13 Sitze. "Vieles wird aber auch mit der CSU im Konsens entschieden", machte Eberl deutlich. Der 43-Jährige ist im Ausschuss für Kultur, Schulen und Museen und wird wieder für den Bezirkstag kandidieren.