Maisach:Schlecht informiert

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Maisachs Bürgermeister rügt Gemeinderäte wegen West-Allianz

Wieder einmal ist die West-Allianz zum Auslöser für eine Auseinandersetzung im Maisacher Gemeinderat geworden. Der Zusammenschluss von sechs Kommunen entlang der A 8 möchte seine juristische Daseinsform verändern: aus der bisherigen Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) soll ein Zweckverband werden. Die angestrebte Veränderung war aber nur peripher Auslöser für den Zwist. Im Grunde schalt Bürgermeister Hans Seidl einen Großteil der Gemeinderäte, weil sie seiner Meinung nach ihrer Informationspflicht nicht nachkommen und sich zu wenig über die Tätigkeit der West-Allianz informieren.

"Gründung und Beitritt Zweckverband West-Allianz" stand unter Punkt neun auf der Tagesordnung. Amtsleiter Peter Eberlein legte dem Gremium dar, dass für die angestrebten Aufgaben der Allianz, allen voran die Bildungsakademie, ein Zweckverband deutlich sinnvoller sei als die jetzige GbR. Mit dieser Rechtsform könnten beispielsweise auch Spendenquittungen ausgestellt werden. Eberlein unterstrich aber auch, "dass man anders als bei der GbR beim Zweckverband nicht mehr so leicht herauskommt". Eine Kündigung sei dann nur möglich, wenn vier der sechs Verbandsmitglieder zustimmten. In einem wirklich dringenden Fall werde es aber sicher einen Weg zum Austritt geben, gab er sich zuversichtlich. "Rauslassen werden sie uns nicht mehr, weil wir sind die, die am meisten zahlen", wandte Alfred Hirsch (Freie Wähler) ein. "Ich bin eigentlich der Meinung, dass wir das nicht brauchen", sagte er.

Eine Ablehnung würde einem Ausstieg aus der Allianz gleichkommen, und das wäre angesichts der bereits gemeinsam geschaffenen Projekte schade, erwiderte Seidl. Er bedaure, dass sich viele im Gremium - die in den Arbeitsgruppen der West-Allianz Tätigen ausgenommen - kaum mit dem interkommunalen Projekt beschäftigen und wenig darüber wüssten, sagte der Rathauschef verärgert. Hirschs Eingeständnis, wenig über deren Tätigkeit zu wissen, beschwichtigte Seidl nicht gerade. Auch nicht die Reaktion von SPD-Fraktionschef Norman Dombo zu Seidls Hinweis auf den unlängst verschickten Newsletter der West-Allianz. "Es ist auch nicht meine Pflicht, jeden Newsletter zu öffnen und zu lesen", sagte er. "Ich würde als Privatperson nie einen Vertrag unterschreiben, wo ich nicht mehr rauskomme", erklärte Michael Kappelmeir (FW).

Seidl dankte seiner Fraktionskollegin Sylvia Huttenloher für den Hinweis auf die regelmäßigen Newsletter. Er nahm die Bitte aus dem Gremium auf, die Arbeit der West-Allianz bis zur nächsten Sitzung aufbereiten zu lassen. Erst danach sollen die Gemeinderäte darüber abstimmen, ob sie dem Zweckverband bei 15 000 Euro Jahresbeitrag beitreten wollen.

© SZ vom 06.05.2015 / alin - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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