Grafrath Klosterwirt droht Abriss

Investor will zügig Wohnungen bauen

Von Manfred Amann, Grafrath

Der Bauträger, der den vom Verfall bedrohten Klosterwirt nebst denkmalgeschütztem Stadel und Gartenanteilen gekauft hat, möchte auf dem Gelände zügig Wohnraum schaffen. Dazu soll das Wirtsgebäude abgerissen und durch einen Neubau ersetzt werden. Der Stadel soll saniert und ebenfalls unter Berücksichtigung der Denkmalschutzauflagen für Wohnzwecke umgebaut werden. Nach gültigem Baurecht, das noch auf dem Bebauungsplan "Rassosiedlung" aus dem Jahre 1999 basiert, kann das wohl kaum verhindert werden. Die Gemeinderatsmitglieder der Grünen und der Wählergemeinschaft Bürger für Grafrath sorgen sich nun, dass der laut Michael-Peter Kaifler (Grüne) "trotz Streitigkeiten stets vorhandene Konsens" zerbricht, die Wirtschaft zu erhalten und wiederzubeleben und das prägende Ensemble am Ende der Klosterstraße zu bewahren. CSU und Grafrather Einigkeit unterstützen jedoch das Vorhaben, da der Bauträger ersten Verlautbarungen zufolge die Kubatur des Wirtsgebäudes erhalten will, die Denkmalschützer ohnehin ein gewichtiges Wort mitreden werden und man einen gültigen Bebauungsplan aus Gründen des Vertrauensschutzes nicht im Nachhinein ändern könne. Kaifler hatte zur Sitzung am Montag die Änderung des Bebauungsplanes beantragt. Sein Ziel ist es, Festsetzungen zu treffen, die wenigstens den Erhalt der Kubatur des Wirtsgebäudes und den Ensembleschutz garantieren. Dagegen führte die Gemeindeverwaltung an, dass eine nachträgliche Änderung in der Bauleitplanung nur mittels einer Veränderungssperre möglich sei und in der Folge nicht auszuschließen wäre, dass der Bauträger Schadenersatz für nicht vorhersehbare Erschwernisse und Verschleppung fordert.

Während Kaifler diese Gefahr gering einschätzte, weil ein Bauträger eine "Holpflicht" habe und deshalb darauf eingestellt sein müsse, dass die Gemeinde ihre Ziele umgesetzt sehen will, warnte Bürgermeister Markus Kennerknecht (parteifrei) davor, sich "nachträglich in eine Bauleitplanung zu begeben, in der wir uns dann verfangen, so dass eine zügige Realisierung nicht möglich ist". CSU-Sprecher Gerald Kurz pochte darauf, dem Bauträger Vertrauensschutz zu gewähren, mit ihm zu verhandeln statt ihn hinzuhalten und darauf zu vertrauen, dass das Amt für Denkmalschutz im Sinne der Gemeinde einwirkt. Grünensprecher Roger Struzena warnte indes davor, sich auf mündliche Versprechen des Bauträgers zu verlassen und mahnte stattdessen klare Festsetzungen durch die Gemeinde an. Hartwig Hagenguth gab seiner Sorge Ausdruck, dass man ohne Änderung des Bebauungsplanes "ohne Handhabe" dastehe, sollte die Bauplanung den Zielen der Gemeinde zuwiderlaufen.

Mit einer Art Abrechnung mit der Vergangenheit begründete Klaus Rüth (GE) seine Ablehnung, noch einmal eine Änderung des Bebauungsplanes anzugehen. "Wir stehen nun vor der Quittung des langjährigen Streits, wir hatten unsere Chancen und haben sie vertan, teils weil der Wille zur Einigung fehlte und teils auch aus persönlichen Gründen, da sind wir schon selber schuld, dass es so gekommen ist". Er wolle keine erneute Auseinandersetzung über das Klosterwirtgelände, habe Verständnis für den Bauwerber und wolle das Thema nach mehr als zehn Jahren endlich vom Tisch haben, so Rüth weiter. Fraktionskollege Christian Strasdat pflichtete ihm mit deutlichen Worten bei: "Ich habe es satt, ständig in die Zukunft zu warten". Michael-Peter Kaiflers Antrag wurde schließlich mit zwölf gegen fünf Stimmen abgelehnt.