Fürstenfeldbruck Viele Stimmen für die Bienen

ÖDP sammelt in nur drei Stunden 150 Unterschriften für ihr Volksbegehren

Von Ingrid Hügenell, Fürstenfeldbruck

150 Unterschriften in drei Stunden hat die ÖDP für das Volksbegehren "Rettet die Bienen - Stoppt das Artensterben" gesammelt. "Das ist ein sehr emotionales Thema", sagt Dieter Kreis, Pressesprecher des ÖDP-Kreisverbands. "Die Leute sind gut informiert und unterschreiben gern." Man habe kaum jemanden erst überzeugen müssen. Das "Bienenrettungsmobil" der ÖDP werde in den kommenden Monaten immer wieder mit den Unterschriftenlisten im Landkreis unterwegs sein, sagt Kreis. Außerdem habe man vor, die Listen und Bioläden und anderen Geschäften auszulegen.

Kürzlich hielt zudem die Ornithologin Maiken Winter einen Vortrag in der Kreisstadt, in dem sie erklärte, welche Ausmaße das Artensterben bereits angenommen habe und welche Auslöser es dafür gebe. Kreis betont, die ÖDP wolle nicht den Landwirten die Schuld geben. "Die sind selbst getrieben", sagt er. "Wir wollen mit den Landwirten zusammenarbeiten." Eine der Forderungen des Volksbegehrens ist es, die Landwirte besser auszubilden. Weitere Forderungen lauten, in Bayern einen ausreichenden Biotopverbund zu schaffen und von 2020 an alle staatlichen Flächen ökologisch und ohne Pestizide zu bewirtschaften.

Anders als Petitionen führt ein Volksbegehren zu einem gültigen Gesetz. Um es beantragen zu können, müssen die Initiatoren mindestens 25 000 gültige Unterschriften vorlegen. Die werden gerade und noch bis 1. September gesammelt. Kommen genügend Unterschriften zusammen, wird das Volksbegehren abgehalten. Innerhalb von 14 Tagen müssen sich dann zehn Prozent der wahlberechtigten Bayern in den Rathäusern dafür eintragen. Wenn diese Hürde genommen ist, kommt es binnen sechs Monaten zum Volksentscheid. Stimmt eine Mehrheit der Wähler für den Vorschlag, wird er zum Gesetz. Die ÖDP hat das Volksbegehren initiiert und dafür mehr als 50 Unterstützer gewonnen. Darunter sind der Imkerbund, SPD, Grüne und Linke, aber auch die Spardabank oder die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft, AbL. Ziel ist es, viel mehr als die nötigen 25 000 Unterschriften zu sammeln um so zu zeigen, für wie dringend die bayerischen Bürger das Thema halten. Nähere Informationen gibt es im Internet unter www.volksbegehren-artenvielfalt.de. Dort kann man auch Listen anfordern, um selbst Unterschriften zu sammeln.