Das amtsärztliche Gutachten zum Gesundheitszustand des Brucker Oberbürgermeisters Klaus Pleil (BBV) liegt nun im Rathaus vor. Demnach ist Pleil auch in den kommenden sechs Monaten dienstunfähig. Nach dem Beamtengesetz kann der Stadtrat den OB auf dieser Grundlage entlassen. Oder Pleil erklärt von sich aus den Rücktritt. "Ich habe mich noch nicht entschieden", sagte der OB.
Mitte Oktober hatte der Stadtrat in nichtöffentlicher Sitzung die Untersuchung in Auftrag gegeben, Pleil hatte dem Verfahren schriftlich zugestimmt. Der Leiter des Brucker Gesundheitsamtes, Rudolf Summer, hat daraufhin die Krankenakten des OB analysiert. Das Ergebnis liegt nun schriftlich im Rathaus vor. "Derzeit und voraussichtlich auch in den nächsten sechs Monaten" sei Pleil nicht in der Lage, seine Aufgaben zu erfüllen. "Er ist als dauernd dienstunfähig anzusehen", heißt es in Bezug auf den Zeitraum bis zum Frühjahr.
Auf dieser Basis kann Pleil nach dem Beamtengesetz entlassen werden, erläuterte der amtierende Zweite Bürgermeister Erich Raff (CSU). Die Entscheidung muss der Stadtrat fällen, der als oberster Dienstherr einen OB von seinem Amt entbinden und in den Ruhestand versetzen kann. Weil es sich um Verwaltungsakte handle, werde sich das noch einige Wochen hinziehen, eine Entscheidung vor Weihnachten schloss Raff nicht aus. Theoretisch könne Pleil ein zweites externes Gutachten fordern oder gegen die Entlassung Widerspruch einlegen. "Wenn Pleil noch ein Gutachten will, wird sich der Stadtrat sicher nicht darüber hinwegsetzen", sagte Raff.
Der Abgang würde schneller über die Bühne gehen, wenn Pleil selbst Konsequenzen aus dem Gutachten zieht und freiwillig zurücktritt. Auf jeden Fall wird Raff in den nächsten Tagen mit Pleil, dessen Familie, aber auch der BBV sprechen. Pleil selbst hat noch keine Entscheidung getroffen. "Ich weiß es nicht und muss mich erst informieren", sagte er am Mittwoch der SZ. Gesundheitlich fühle er sich momentan eigentlich ganz gut. Der BBV-Politiker, der im Frühjahr 2014 in der Stichwahl gegen Andreas Lohde (CSU) eine deutliche Mehrheit errang, würde gerne den Wählerauftrag erfüllen. Seine Ehefrau Claudia Pleil hatte allerdings schon vor einigen Tagen erklärt, ihrem Mann werde wohl nichts anderes übrig bleiben, als zurückzutreten, weil der Genesungsprozess lange dauern werde. Ähnlich äußerte sich der BBV-Fraktionsvorsitzende Klaus Quinten am Mittwoch: "Es geht nicht anders." Selbst wenn Pleil den Job wieder antreten könnte, wäre die Belastung zu hoch und damit gesundheitsgefährdend.
Der 53-jährige Oberbürgermeister hatte Ende August 2015 im Urlaub einen schweren Herzanfall erlitten und ist seither krank geschrieben. Vertreten wird er von Raff und der Dritten Bürgermeisterin Karin Geißler (Grüne). Immer wieder hatte es in den ersten Monaten geheißen, Pleil werde bald wieder die Amtsgeschäfte übernehmen. Stattdessen wurde die Auszeit immer weiter verlängert.
Inzwischen fehlt der Rathauschef mehr als 14 Monate. Verlief die Vertretung anfangs harmonisch, geraten die Beteiligten immer öfter aneinander. Nun stellen sich die Parteien auf Neuwahlen ein. Quinten rechnet mit einem Termin im Frühjahr oder Frühsommer. Als erste hat die Stadträtin Alexa Zierl (Grüne) ihren Hut in den Ring geworfen.