Weniger Kredite nötig Solide Grundlage

Kämmerer zieht Zwischenbilanz zum Moosburger Haushalt

Von Alexander Kappen, Moosburg

Finanzreferent Jörg Kästl (ÖDP) war am Ende der Sitzung zufrieden. Die Gespräche, die er mit Kämmerer Hans Walther geführt habe, seien "sehr fruchtbar gewesen". Und mit dem aktuellen Zwischenbericht zum laufenden Haushaltsjahr, der am Donnerstag im Finanzausschuss vom Kämmerer vorgestellt wurde, habe man "eine gute Grundlage für die bevorstehenden, schwierigen Haushaltsberatungen" für 2018. Abgesehen davon lasen sich die Zahlen gar nicht so schlecht. So muss die Stadt heuer weniger Kredite aufnehmen als geplant und kann im Vergleich zum Ansatz am Jahresende mit Mehreinnahmen im Verwaltungshaushalt rechnen.

Von den gut 38 Millionen Euro, die im Bereich Verwaltung laut Haushaltsansatz eingenommen werden sollen, waren zum Stichtag 20. September 64 Prozent bereits in die Stadtkasse geflossen. Derzeit fehlen laut Walther aber noch "zwei Beteiligungsraten an der Einkommensteuer, der Umsatzsteuer sowie ein Steuertermin bei der Grund- und Gewerbesteuer und eine Rate der Schlüsselzuweisungen". Am Ende rechnet er wegen des derzeitigen Steueraufkommens im Verwaltungshaushalt mit Mehreinnahmen von 1,5 Millionen Euro. Im letzten Zwischenbericht Anfang Juni waren "nur" Mehreinnahmen von 1,2 Millionen prognostiziert worden. Was speziell die Gewerbesteuer anbelangt, wollte Grünen-Fraktionssprecher Johannes Becher wissen, "ob wir wieder mit einem unruhigen Herbst rechnen müssen, der in den vergangenen Jahren unsere Kalkulation durcheinander gebracht hat". Turbulenzen habe es bereits gegeben - "aber positive", sagte der Kämmerer. Rechne man geleistete Rückzahlungen der Stadt und Nachzahlungen, die man erhalte habe, gegeneinander auf, liege man derzeit mit 0,9 Millionen im Plus. Für das Jahresende geht er jedoch davon aus, dass sich die Gewerbesteuer beim Haushaltsansatz von 9,5 Millionen einpendeln wird.

Bei den Ausgaben des Verwaltungshaushaltes werde man den Ansatz wohl nicht überschreiten, sagte der Kämmerer. Alfred Wagner (Grüne) sorgte sich, dass Projekte auf der Strecke bleiben könnten, weil etwa im Bereich Bau, Wohnungen und Verkehr erst 38 Prozent der veranschlagten Ausgaben getätigt worden sind. Walther berichtete nach Rücksprache mit dem Bauhof, "dass wir alle restlichen Projekte schaffen".

Im Vermögenshaushalt, über den die Investitionen abgewickelt werden, sind von der Kreditermächtigung in Höhe von 4,9 Millionen Euro bislang zwei Millionen abgerufen worden. Laut Kämmerer wird es dabei bleiben. Ein Kredit über 1,65 Millionen, den man an die Kläranlage weiterleiten wollte, sei ebenfalls entfallen, "weil kein Bedarf da war". Weil einige Projekte geschoben wurden, liegen die Ausgaben im Vermögenshaushalt am Jahresende laut Prognose 1,7 Millionen unter dem Ansatz. Der Kassenbestand der Stadt lag am 4. Oktober bei rund 5,4 Millionen Euro.