Unendliche Geschichte:Meinelt ist die Parkplatz-Debatte leid

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Moosburgs Bürgermeisterin will die Diskussion um die Neugestaltung des "Plan" voranbringen und schlägt vor, auf dem Areal der alten Polizei ein Parkhaus zu bauen. Eigentlich hatte die Stadt mit dem "Filetstück" andere Pläne

Von Alexander Kappen, Moosburg

Zwei Jahre lang ist die Sache rauf und runter diskutiert worden. In den meisten Fällen ging es dabei um die wegfallenden Parkplätze. Als alles vermeintlich geklärt war, ging schließlich der Realisierungswettbewerb für die Umgestaltung des Platzes "Auf dem Plan" über die Bühne. Im März wurden die Ergebnisse des Wettbewerbs vorgestellt, dessen Siegerentwurf gemäß Auslobungstext nur noch Platz für rund 15 statt bisher 70 Autos vorsieht. Und seitdem diskutiert wieder die ganze Stadt über die Parkplätze und eine Tiefgarage unter dem Plan - zum Leidwesen von Bürgermeisterin Anita Meinelt (CSU).

"Es ist schlimm, dass es nur noch um die Parkplätze geht." Sie wisse sich "langsam nicht mehr zu helfen", sagt die Bürgermeisterin. Und präsentiert in ihrer Not einen Vorschlag, der nicht ihren persönlichen Wunschvorstellungen entspricht, sondern mit dem sie in erster Linie alle Beteiligten wachrütteln möchte: "Wenn gefordert wird, man muss vor dem Planumbau Ersatzparkplätze im Zentrum schaffen, dann muss man über ein Parkhaus auf dem Areal Alte Polizei und Jugendhaus nachdenken." Andere adäquate Grundstücke im Innenstadtbereich besitze die Stadt nicht, so Meinelt, "und wenn man sagt, man will zentrumsnahe Parkplätze, dann muss man eben dieses Filetstück dafür hernehmen".

Derzeit ist besagtes "Filetstück" am Eingang zur Innenstadt übergangsweise ein ebenerdiger Parkplatz, solange nicht feststeht, was mit dem Gelände passieren soll. Aber im Prinzip war es bislang Konsens, dass das Grundstück vermarktet werden und später für Geschäfte, Arztpraxen, Wohnungen, ein Hotel oder ähnliches genutzt werden soll. Derzeit läuft in Zusammenarbeit mit einem Büro eine Markterkundung. "Ein paar Interessenten haben wir schon, derzeit wird das alles ausgewertet", berichtet die Bürgermeisterin. Mit einem Ergebnis vor der Sommerpause sei jedoch nicht mehr zu rechnen. Notfalls müsse man diese Planung eben wieder fallen lassen und sagen, "da kommt ein Parkhaus hin statt zum Beispiel ein Hotel", meint Meinelt: "Ich bin von dieser Idee nicht begeistert, aber es ist immer notwendig, Alternativen aufzuzeigen, letztendlich obliegt die Entscheidung dem Stadtrat."

Das Parkhaus sei im Gegensatz zu einer immer wieder diskutierten Tiefgarage, für deren Bau die FDP ein Bürgerbegehren angekündigt hat, wenigstens realistisch, sagt Meinelt. Das Begehren ist in ihren Augen "zum Scheitern verurteilt". Auf dem Plan gebe es jetzt 70 Stellplätze, "und dann wollen die dort eine Tiefgarage für 100 Autos errichten, und das Ganze für zwei Millionen Euro - also bitte schön vorher denken", sagt die Bürgermeisterin. Sie verweist auf die Stellungnahmen des Bayerischen Landesamts für Denkmalpflege vom Januar 2015 und Januar 2016, an denen sich bis heute nichts geändert habe, wie ihr das Landesamt mitgeteilt habe. Darin heißt es, einer Tiefgarage könne wegen der im Untergrund zu erwartenden Bodendenkmäler nicht zugestimmt werden.

Die Bürgermeisterin findet die anhaltende Parkplatzdiskussion ohnehin seltsam. "Die Aussage ist offenbar: Das Auto ist wichtiger als der Mensch." Sie selbst findet den Wettbewerbsentwurf zur Plan-Umgestaltung "wirklich toll, da könnte was Schönes entstehen". Sie verweist etwa auf das geplante Wasserspiel, an dem Kinder gewiss ihre Freude hätten. "Und man fühlt sich einfach auf einem Platz wohl, auf dem nicht permanent ein Auto an einem vorbei rauscht."

Die Bürgermeisterin bedauert es immer noch, dass nicht auch der Stadtplatz in den Realisierungswettbewerb mit dem Plan aufgenommen wurde. Im April 2014 fand dieser Vorschlag, damals noch im alten Stadtrat, mit 12:12 Stimmen keine Mehrheit. "Dann hätte man den Stadtplatz zur Fußgängerzone machen können, denn das ist eigentlich der zentrale Platz in der Stadt, nicht der Plan", sagt Meinelt. Für sie sei diese Fußgängerzone immer noch "die Zukunft der Stadt". Die kann zwar erst nach einer möglichen Abstufung der dortigen Staats- zu einer Ortsstraße von 2020 an umgesetzt werden, also nach dem avisierten Ende ihrer Amtszeit. Aber jetzt könne man Denkanstöße geben und die Sache in eine Richtung lenken. "Und ich möchte das noch vorbereiten und unterstützen."

© SZ vom 30.06.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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