Abstimmung über den "Plan" Das Ja, das ein Nein ist

Gespanntes Warten auf das Endergebnis der Auszählung zum Bürgerentscheid in Moosburg (von links): Josef Mühlberger, Jörg Kästl, Sebastian Kreitmeier, Martin Pschorr, Anton Neumaier und Rudolf Haberkorn.

(Foto: Marco Einfeldt)

Zwar votiert die Mehrheit der Wähler dafür, erst Ersatzparkplätze zu schaffen und dann den Umbau der Innenstadt zu beginnen. Weil aber das Quorum von 20 Prozent nicht erreicht wird, ist der Bürgerentscheid dennoch abgelehnt.

Von Alexander Kappen, Moosburg

Man werde bei ihm, egal wie die Abstimmung ausgehe, hinterher weder große Freude noch Enttäuschung sehen, sagte SPD-Stadtrat Martin Pschorr, einer von vier Initiatoren des Bürgerentscheids zum Umbau des "Plan", am Freitag: "Die Bürger haben die Wahl - und mit dem Ergebnis muss man dann umgehen." Am Sonntag gegen 18.30 Uhr stand fest, dass Pschorr und seine Mitstreiter Anton Neumaier, Rudolf Haberkorn und Sebastian Kreitmeier zwar die Mehrheit der Wähler hinter sich gebracht, aber das Quorum verpasst hatten.

63,69 Prozent der Wähler, die ihre Stimme abgaben, wollen, dass der Plan erst umgebaut wird, wenn Ersatzparkplätze in unmittelbarer Innenstadtnähe rechtlich gesichert und fertiggestellt sind, wie es die Initiatoren vorgeschlagen haben. Allerdings stimmten nicht mindestens 20 Prozent aller Wahlberechtigten mit "Ja", was für einen Erfolg des Entscheids nötig gewesen wäre. 2622 von 13 648 wahlberechtigten Moosburgern kreuzten "Ja" an, 1495 "Nein". Damit wurde das Quorum um etwa 100 Stimmen verpasst, 2730 Ja-Stimmen wären nötig gewesen. Insgesamt gingen 4127 Moosburger zur Abstimmung. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 30,24 Prozent. Zehn Stimmen waren ungültig.

Obwohl es am Ende nicht ganz gereicht hatte, war in den Gesichtern der Initiatoren dann doch eher Freude als Enttäuschung abzulesen. Anton Neumaier sprach von einem "tollen Ergebnis". Martin Pschorr meinte: "Das Quorum haben wir zwar verfehlt, aber an diesem Ergebnis kann man nicht so einfach vorbei gehen."

Am Wochenende hatten Befürworter und Gegner in den sozialen Netzwerken im Internet noch einmal alles versucht, die Wähler zu mobilisieren und für ihre jeweilige Sicht der Dinge zu gewinnen. Wer am Ende Sieger oder Verlierer war, konnte man nur schwer ausmachen. "Jetzt haben wir Klarheit", sagte Dritter Bürgermeister Michael Stanglmaier (Grüne), der mit seiner Partei für ein "Nein" beim Bürgerentscheid geworben hatte. Johannes Becher, Grünen-Fraktionssprecher im Stadtrat, stellte fest: "Der Bürgerentscheid ist gescheitert, das Quorum wurde nicht erreicht." Damit stehe einem "schnellen und zügigen Umbau des Plans nichts mehr im Weg". Es sei wichtig, dass man mit der Innenstadtsanierung weiterkomme, "ich bin froh, dass endlich Klarheit herrscht". Auch Stadtmarketing-Referent Alfred Wagner (Grüne) hofft, dass es mit dem Plan-Umbau nun vorangeht. Der Stadtrat habe nun "formell den Auftrag, mit der Umgestaltung des Plans weiterzumachen".

Die Initiatoren sehen das aufgrund des Abstimmungsergebnisses ein wenig anders. "Man kann das, was im Stadtrat beschlossen war, jetzt mit Sicherheit so nicht einfach durchziehen", sagte Pschorr. Formal habe man das Ziel beim Bürgerentscheid nicht erreicht, "aber das Ergebnis hat ein politisches Gewicht, auf dieser Basis werden wir diskutieren".

Grund für Gespräche sieht auch Bürgermeisterin Anita Meinelt (CSU), die sich beim Bürgerentscheid bewusst "total rausgehalten" hatte, wie sie am Sonntag sagte. Sie habe gesagt, man werde - egal wie es ausgeht - "mit dem Ergebnis arbeiten müssen". Und dieses sei nun "eine klare Mehrheit der Ja-Stimmen, auch wenn es bei so einem Entscheid für die Nein-Seite immer schwieriger ist, die Leute zu mobilisieren". Nichtsdestotrotz hat die Bürgermeisterin den Ausgang der Abstimmung sehr wohl zur Kenntnis genommen und will sich nun mit Befürwortern und Gegnern des Entscheids zusammensetzen: "Vielleicht gibt es ja einen Kompromiss, mit dem beide Seiten leben können, vielleicht kann man mit beidem weitermachen: dem Plan-Umbau und der Suche nach Ersatzparkplätzen."

Die Nein-Fraktion, die nach Pschorrs Beobachtung ob des Ergebnisses "ganz narrisch" war, möchte nun von den Initiatoren "ganz konkrete Anträge im Stadtrat sehen, wie es ihrer Meinung nach weitergehen soll", so Alfred Wagner. ÖDP-Stadtrat Jörg Kästl fand am Sonntagabend das passende Schlusswort: "Die Diskussionen gehen weiter, das ist sicher."