Moosburg nach der Abstimmung:Beide Seiten zu Gesprächen bereit

Lesezeit: 2 min

Bürgermeisterin Anita Meinelt hat sich beim Bürgerentscheid neutral verhalten und will nun das Gespräch mit allen suchen, wie sie am Wahlabend sagte. (Foto: Marco Einfeldt)

Der Bürgerentscheid zum "Plan"-Umbau in Moosburg ist am Quorum gescheitert, die Diskussion um die strittige Parkplatzfrage aber geht weiter. Ob der Umgangston nun wieder versöhnlicher wird, muss sich erst zeigen

Von Alexander Kappen, Moosburg

Der Bürgerentscheid zum "Plan" in Moosburg ist am Quorum gescheitert. Was bleibt, ist die Frage, wie nun mit dem Ergebnis umgegangen werden soll, das Interpretationsspielräume in beide Richtungen lässt. Am Sonntag stimmten zwar nicht mindestens 20 Prozent aller Wahlberechtigten dafür, dass erst Ersatzparkplätze in unmittelbarer Innenstadtnähe rechtlich gesichert und fertiggestellt werden müssen, bevor der Platz umgebaut wird. Das wäre für einen Erfolg des Entscheids nötig gewesen. Von den 4127 Wählern, die zur Abstimmung gegangen waren, votierten jedoch 63,69 Prozent mit "Ja". Am Montag bekräftigten Vertreter beider Seiten ihre Positionen, zeigten sich jedoch auch gesprächsbereit.

"Es gibt jetzt den Beschluss, dass man den Plan sofort umbauen kann, aber mit Blick auf das Ergebnis würde ich mir sehr gut überlegen, ob ich das einfach so hart auf hart durchziehen will", sagte SPD-Stadtrat Martin Pschorr, einer der vier Initiatoren des Bürgerentscheids. Bürgermeisterin Anita Meinelt (CSU) habe ja schon angekündigt, das Gespräch mit allen Seiten suchen zu wollen. "Wenn das gewollt ist, sind wir gerne dazu bereit", so Pschorr. "Dabei werden wir zunächst mal unsere bekannte Position einbringen." Wenn sich davon ausgehend eine Kompromissmöglichkeit ergeben sollte, könne man selbstverständlich darüber reden.

Auch Johannes Becher, Sprecher der Grünen im Stadtrat und beim Bürgerentscheid ein Unterstützer der "Nein"-Fraktion, sagte am Montag: "Gesprächsbereitschaft besteht von unserer Seite grundsätzlich immer." Fakt sei aber, dass man aufgrund des gescheiterten Bürgerentscheids jetzt mit dem Plan-Umbau beginnen könne. "Die Blockade wurde durch das verpasste Quorum nicht erreicht", so Becher, "irgendwann muss man auch den Mut haben, einen Schritt nach vorne zu machen und sagen, man packt an". Bezüglich eines Kompromisses "verschließe ich mich nicht, wenn man sich Gedanken macht", sagte der Grünen-Sprecher. Es sei ja geplant, ein neues Parkraum-Gutachten erstellen zu lassen, "und dann muss man mal schauen, was da rauskommt".

Wie ein Kompromiss aussehen könnte, dazu wolle er vor möglichen Gesprächen nichts Konkretes sagen, meint Martin Pschorr. Ersatzstellplätze auf dem Gelände "Alte Polizei", das derzeit als provisorischer Parkplatz genutzt wird, seien eine Option - ob als Parkhaus oder als Bestandteil einer anderen Bebauung. Millionen für ein Parkhaus auszugeben, davon hält Becher nichts. Zumal es sich "um ein Filet-Grundstück handelt, da nur ein Parkhaus hinzustellen, wäre bedauerlich". Wenn auf dem Grundstück vielleicht Arztpraxen, ein Hotel oder was auch immer gebaut würden, sei eine Tiefgarage denkbar, in der es dann auch öffentliche Stellplätze geben könnte. Gemeinsame Lösungen zu finden, sei nicht so leicht, "weil für die Initiatoren des Bürgerentscheids außer der Alten Polizei eigentlich nichts als innenstadtnah gilt".

Es gilt als wahrscheinlich, dass das Thema den Stadtrat weiter auf Trab halten wird. "Wenn dort ein Antrag kommt, werden wir uns damit beschäftigen", sagt Becher. Pschorr ist der Ansicht, "dass es im Stadtrat noch mal Debatten geben muss und wird". Je nachdem, was bei den Gesprächen rauskommt, müsse der Stadtrat "noch mal über wesentliche Dinge der Plan-Umgestaltung abstimmen, dazu könnte es von uns konkrete Anträge geben". Stadtrat Rudolf Heinz (CSU), der für den Bürgerentscheid war, schrieb auf Facebook: "Wir müssen jetzt versuchen, einen guten Kompromiss im Stadtrat zu finden, der auch das Wahlergebnis widerspiegelt". Jörg Kästl (ÖDP), ein Vertreter der "Nein"-Seite, meinte: "Die Diskussion wird und muss weitergehen, um im Interesse aller Moosburger Bürgerinnen und Bürger die Innenstadt weiterzuentwickeln."

Bleibt abzuwarten, ob der Umgangston wieder versöhnlicher wird. So bedauert Pschorr, "dass auf der Nein-Seite in letzter Zeit eine große Verbissenheit zu erkennen war, also bei einigen fanatischen Vertretern, man darf nicht alle über einen Kamm scheren". Becher stört sich daran, dass es von Seiten der Initiatoren "persönliche Angriffe gegeben hat". Dennoch meinte er: "Jeder muss sich vielleicht ein bisserl an der eigenen Nase fassen." Er hoffe, "dass die Diskussionen jetzt wieder sachlicher werden".

© SZ vom 17.04.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: