Stadtrat Moosburg:Becher will's wissen

Grünen-Stadtrat bittet um Infos zu geplanten Grundstücksverkäufen

Grünen-Stadtratsfraktionssprecher Johannes Becher will bezüglich der Grundstücke, welche die Stadt veräußern könnte, um Einnahmen zu generieren, noch mal nachhaken. Die Antwort von Bürgermeisterin Anita Meinelt (CSU) auf seine entsprechende Anfrage sei "als Grundlage für die Finanzplanung leider nicht ausreichend", schreibt Becher in einer Mitteilung. Deshalb habe er darum gebeten, das Thema noch einmal in der kommenden Sitzung des Finanzausschusses am Montag, 17. Juli (18.45 Uhr, Feyerabendhaus), zu erläutern.

Bechers Anfrage bezog sich auf Meinelts Haushaltsrede, in der sie sagte: "Unser Geld liegt im Boden." Er habe die Anfrage gestellt, weil "für eine seriöse Finanzplanung nicht nur die gewünschten Ausgaben, sondern auch die potenziellen Einnahmen von Bedeutung sind", so Becher. Die Stadt könne alleine aus Steuereinnahmen und Zuschüssen die hohen geplanten Investitionen nicht finanzieren und sei gezwungen, "Grundstücke zu verkaufen, um somit einmalige Einnahmen zu erzielen. Die Stadt lebt also von der Substanz". Die Anzahl der Grundstücke sei naturgemäß begrenzt. "Mit Blick auf die Haushalte der Zukunft wäre es hier wichtig, die in der Anfrage abgefragten Daten dem Stadtrat beziehungsweise dem Finanzausschuss vorzulegen". Becher fragte etwa, welche Grundstücke sich in Bauland umwandeln lassen, welche Flächen, kurz-, mittel- und langfristig verkauft werden sollen, mit welchen Einnahmen man plant und was an Erschließungs- und Folgekosten, zum Beispiel für Schulen, zu erwarten ist.

© SZ vom 12.07.2017 / axka - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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