Moosburg:Auf und Ab im Haushalt

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Der Moosburger Stadtrat plant lieber ganz vorsichtig

Fast schien es so, als plane man einen gemeinsamen Ausflug und sei sich über das Ziel noch nicht einig. Zum Abschluss der Haushaltsberatungen im Moosburger Finanzausschuss fragten sich die Lokalpolitiker immer wieder, "wo die Reise hingeht?" Im Fokus stand dabei neben den städtischen Rücklagen und der Investitionsplanung für die kommenden Jahre auch die Entwicklung der Gewerbesteuer.

Kämmerer Hans Walther listete auf Wunsch von Martin Pschorr (SPD) die Entwicklung der Gewerbesteuer in den vergangenen Jahren auf: 9,4 Millionen Euro waren es 2014, 5,7 im "äußerst schlechten Jahr 2015". Im laufenden Jahr waren 9 Millionen eingeplant, tatsächlich werden es wohl 7,5 Millionen sein, schätzt der Kämmerer. Die 9,5 Millionen, mit denen er für 2017 plant, hält Bürgermeisterin Anita Meinelt (CSU) für "absolut realistisch". Sie habe die Unternehmen abgefragt, da sei von großen Zuwächsen die Rede gewesen. Außerdem habe die Stadt in diesem Jahr hohe Rückzahlungen tätigen müssen, die kommendes Jahr so nicht zu erwarten seien, sagte der Kämmerer. Johannes Becher (Grüne) wünschte sich, "dass wir konservativ rechnen, um keine bösen Überraschungen zu erleben". Unter dieser Prämisse "wären für mich 8 bis 8,5 Millionen wirklich der äußerste Wert", sagte Pschorr.

Wenig glücklich war er auch mit Walthers Ausführungen zur Entwicklung der Rücklagen. "Vor einem Jahr hat es geheißen, alle Rücklagen sind aufgebraucht", so Pschorr. Und nun tauchten in den Zahlen Rücklagen in Höhe von 635 000 Euro auf. Inklusive Sonderrücklagen sind es sogar 893 000 Euro. Walther sprach unter anderem von höheren Grundsteuereinnahmen in Höhe von 250 000 Euro, konnte die Geldflüsse und Buchungen aber nicht so erklären, dass Pschorr etwas damit anfangen konnte: "Sie erklären's immer so, dass man es nicht nachvollziehen kann." Er vermisste ein Rücklagenkonto, das als solches eindeutig zu erkennen ist.

Bei der Finanzplanung für die kommenden Jahre passen nach Ansicht von Alfred Wagner (UMB)"einige Zahlen nicht zusammen". Auf Vorschlag von Finanzreferent Jörg Kästl (ÖDP) einigte man sich darauf, im Frühjahr, wenn die Jahresrechnung 2016 vorliegt, sich mit der Verwaltung zusammenzusetzen, um - genau - "zu sehen, wo die Reise hingeht".

© SZ vom 22.11.2016 / axka - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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