Bildung und Kinderbetreuung:Bekenntnis zur Familie

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Trotz knapper Finanzmittel plant die Stadt Dorfen für das Jahr 2011 Investitionen in Höhe von fast neun Millionen Euro. Sie sollen vor allem Kindern und Familien zugute kommen.

Florian Tempel

Der Stadtrat von Dorfen hat den kommunalen Haushalt für das laufende Jahr 2011 einstimmig beschlossen. Bei einem Gesamtvolumen von 19,7 Millionen Euro sind Investitionen in Höhe von fast neun Millionen Euro geplant. Da dies weit mehr ist, als dass es die Stadt aus eigenen Mittel finanzieren könnte, wird sich der Schuldenstand der Kommune bis zum Jahresende um 2,7 Millionen auf rund elf Millionen Euro erhöhen.

Symbolbild: Kindergarten (Foto: dpa)

Da die Steuereinnahmen der Stadt Dorfen im Jahr 2010 entgegen aller Befürchtungen sehr stabil geblieben sind, hat Kämmerin Maria Bauer auch für 2011 Einnahmen in gleicher Höhe angesetzt. Sie rechnet mit sechs Millionen Euro aus der Einkommensteuer, etwa 2,5 Millionen Euro aus der Gewerbesteuer und 1,3 Millionen Euro aus der Grundsteuer.

Heftig trifft die Stadt jedoch die Erhöhung der Kreisumlage. Dorfen muss mit in diesem Jahr 5,4 Millionen Euro gut 600.000 Euro mehr an den Landkreis überweisen als im vergangenen Jahr. Da gleichzeitig die Schlüsselzuweisungen des Freistaats um 430.000 Euro zurückgehen, senkt beides den finanziellen Spielraum der Kommune um ziemlich genau eine Million Euro. Dieses Geld wird schmerzlich bei den anstehenden Investitionen vermisst.

Der größte Einzelposten in diesem Jahr wird mit 2,7 Millionen Euro in das neue Kulturzentrum Jakobmayer gesteckt. Rund zwei Millionen Euro sind für die Generalsanierung der Zentralschule eingeplant. Die umfassende Renovierung wird insgesamt rund 16 Millionen Euro kosten und, auch wenn sie über mehrere Jahre gestreckt wird, die kommenden Dorfener Haushalte noch lange mit jährlichen Millionenbeträgen belasten.

Die Ausgaben für den Straßenbau im Stadtgebiet sind mit 420.000 Euro im Vergleich zu Vorjahren relativ bescheiden angesetzt. Auf eines will die Stadt jedoch aus guter Erfahrung nicht verzichten: Für den Ankauf von Grundstücken sind fast 1,5 Millionen Euro eingeplant. Beim späteren Verkauf von Grundstücken macht die Stadt regelmäßig erhebliche Gewinne, die dann in kommenden Jahren die Haushaltslage verbessern.

Die Verbesserung der Parkmöglichkeiten am Dorfener Bahnhof wird offenbar für längere Zeit verschoben. Ein Posten von 800.000Euro für neue Parkplätze oder gar ein Parkhaus findet sich in der Investitionsvorschau erst im Jahr 2014.

Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt den Berechnungen der Kämmerin nach bis zum Jahresende auf etwa 800 Euro pro Bürger. Damit läge Dorfen im bayernweiten Vergleich klar über dem Durchschnitt von 646 Euro für Kommunen mit einer Einwohnerzahl zwischen 10.000 und 20.000 Menschen.

"Obwohl wir nicht auf Rosen gebettet sind", sagte Bürgermeister Heinz Grundner (CSU), schaffe es die Stadt dennoch, hohe Investitionen zu tätigen, die vor allem Kindern und Familien zugute kämen. Grundner sagte weiter, "der Schwerpunkt für die Zukunft liegt in den Bereichen Bildung und Kinderbetreuung". Kämmerin Bauer konkretisierte dazu, dass nach einer bereits laufenden Ermittlung des Bedarfs wohl noch mehr Krippengruppen eingerichtet werden müssen, was einen Nachtragshaushalt notwendig machen werde.

Bauer sagte auch, dass die Stadt womöglich mehr vom Gewinn der Stadtwerke Dorfen, der zuletzt bei etwa 600.000 Euro lag, abschöpfen sollte. Vertreter aller Parteien lobten die sehr gute Haushaltsdiziplin der Mitarbeiter der Stadtverwaltung. In so gut wie allen Bereichen wurden die Haushaltsbudgets 2010 eingehalten oder nicht einmal ausgeschöpft.

© SZ vom 04.03.2011 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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