Zorneding:Angst vor dem schwarzen Mann

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Im ganzen Landkreis, hier in Ebersberg, suchen Asylbewerber nach einem öffentlichen Internetzugang, um beispielsweise mit der Familie zu skypen. (Foto: Endt)

Zorneding will an drei Orten Wlan-Hotspots für die Asylbewerber einrichten. Einigen Gemeinderäten bereitet das Sorge

Von Carolin Fries, Zorneding

Die Gemeinde Zorneding will ihren Bürger an sogenannten Hotspots einen kostenlosen Internetzugang über Wlan zur Verfügung stellen. Einem entsprechenden Antrag der Grünen-Fraktion hat der Gemeinderat mit 13:7 Stimmen zugestimmt. Vorerst allerdings soll es bei einem Versuch bleiben: Zu groß waren die Ängste, ungewünschte Versammlungsplätze im Ort zu schaffen. Vorläufige Hotspots sollen der Jugendtreff, die Gemeindebücherei und der Schulungsraum für die Asylbewerber in der Lärchenstraße werden, hierfür müssten laut Grünen-Gemeinderat Moritz Dietz lediglich Router angeschafft und installiert werden, die pro Stück zwischen 20 und 500 Euro kosten. Die Errichtung und der Betrieb der Freifunk-Technik ist kostenfrei.

Die Kosten schienen nicht das Problem zu sein, vielmehr hatten einige Gemeinderäte die Sorge, damit zu riskieren, dass diese Plätze einen negativen Ruf bekommen. Freilich nicht wegen des Internetangebots, sondern wegen der Personen, die es dort womöglich nutzen werden. Das werden vor allem Asylbewerber sein, die etwa mit ihren Familien skypen, Online-Deutschkurse machen oder mit potenziellen Arbeitgebern kommunizieren, wie es im Antrag der Grünen hieß. "In Rosenheim sind diese Hotspots verpönt", sagte Tobias Hackl (CSU). Ferdinand Glasl (CSU) sagte, im Schulungsraum für die Asylbewerber fände er so einen Hotspot okay, "vor dem Kindergarten und der Bücherei nicht, das JUZ ist mir wurscht". Zornedings dritter Bürgermeister Christian Krumpholz hatte diesen Aussagen mit seiner Wortmeldung Vorschub geleistet, in dem er von einem "gewissen Personenkreis" sprach, der sich womöglich "um den Kindergarten scharen" würde. Die Gemeinde müsse aufpassen, keine Problempunkte zu schaffen.

Wilhelm Ficker (FW) sprach sich für mehrere Plätze aus, umso geringer sei die Gefahr, mit dem Angebot einen einzigen Treffpunkt vorzugeben. "Ich sehe keine Problematik", sagte Ficker. Dietz räumte die Möglichkeit ein, im Fall abendlicher Lärmbelästigung die Router mit einer Zeitschaltuhr zu steuern. Unterstützung bekam er auch von der SPD. Werner Hintze fand, man müsse sich "keine Sorgen machen", handle es sich doch um einen überschaubaren Personenkreis, der das Angebot nutze. "Wir tun was für unsere Leute, das Angebot gibt es rund um München an zig Stellen." Bianka Poschenrieder begrüßte die Hotspots ebenfalls. Der Bedarf, gerade unter den Asylbewerbern, sei groß.

Zuletzt haben sich die Rathauschefs sogar auf der Bürgermeisterdienstbesprechung mit dem Thema beschäftigt. Denn die einfachste Lösung, eine Ausstattung der Unterkünfte, lehnt das Landratsamt ab. Dafür müsste die Behörde für alle Unterkünfte Anschlüsse beantragen und diese betreiben, "das kann und will man nicht machen", sagt Pressesprecherin Evelyn Schwaiger. Zumal es auch keinen Anspruch auf diese Leistung gebe. Ergebnis der Bürgermeisterversammlung war: Die betroffenen Kommunen sollen eine Möglichkeit der Internetnutzung in den Rathäusern diskutieren. In Zorneding hat man nun eine andere Lösung gefunden. Für die vorläufige Einrichtung der drei Hotspots stimmte die Mehrheit des Gemeinderates, aus der CSU-Fraktion lediglich Stefanie Berndlmeier und Johannes Schott.

Geschäftsführer Daniel Kommnick hatte geraten, "nicht übereilt zu handeln" und eine Initiative des Freistaats abzuwarten, wonach beabsichtigt ist, interessierte Gemeinden über das geplante W-LAN Zentrum Straubing mit entsprechender Technik auszustatten. Der Freistaat würde dafür die Kosten übernehmen. Bis es hierzu genauere Informationen gebe, empfahl er, eine Arbeitsgruppe einzurichten, die sich mit der erforderlichen Technik, Sicherheit und der Standortfrage vertraut macht und konkrete Beschlussvorschläge ausarbeitet. Mit Ergebnissen seitens des Freistaates sei wohl erst Mitte bis Ende 2016 zu rechnen. Dietz begrüßte diesen Vorschlag. Mitglieder dieser Arbeitsgruppe sollen der IT-Administrator der Gemeinde, Moritz Dietz (Grüne), Werner Hintze (SPD), Peter Pernsteiner (FDP) und Tobias Hackl (CSU) sein.

© SZ vom 03.12.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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