Mal wieder ein Knöllchen, mal wieder geblitzt worden, und bei der Kommune klingelt die Kasse? Das mag sich der eine oder andere denken. Dass die kommunale Verkehrsüberwachung längst keine Gelddruckmaschine ist, zeigen die Zahlen in Vaterstetten. Im vergangenen Jahr blieben der Gemeinde von rund 127 000 Euro Strafgeld abzüglich der Kosten noch Mehreinnahmen von knapp 10 400 Euro. Das ist das Ergebnis von 590 Stunden Kontrolle des fließenden Verkehrs, bei denen im Vergleich zum Vorjahr 200 zusätzliche Verstöße und damit insgesamt 4200 Zuwiderhandlungen geahndet worden. Dazu kommen 100 zusätzliche Falschparker im Vergleich zu 2015, insgesamt wurden knapp 3400 Parkvergehen gezählt.
Vor drei Jahren zahlte die Gemeinde sogar drauf
Ein verhältnismäßig bescheidenes Plus an Einnahmen verbuchte die Kommune auch 2015; im Jahr davor machte sie mit der Erhöhung der Überwachung von 60 auf 100 Stunden im Monat gar 659 Euro Miese. "Aus der Sicht des Haushalts kann eben auch zu viel kontrolliert werden", sagt Manfred Weber, Leiter des Sachgebiets Tiefbau und Verkehrsrecht im Vaterstettener Rathaus, der die Zahlen von 2016 am Dienstag im Verkehrsausschuss vorstellte.
Das sah Josef Mittermeier (SPD) ganz anders: "Verkehrsüberwachung ist keine Geldbeschaffungsmaßnahme", sagte er. Ziel sollte sein, mehr Disziplin im Verkehr herzustellen. Er plädierte im Ausschuss deshalb für eine Aufstockung der Überwachungsstunden auf den Vaterstettener Straßen um 50 Stunden für den fließenden Verkehr sowie 50 Stunden für Parkvergehen. Sachgebietsleiter Weber warnte vor den Folgen erhöhter Verkehrsüberwachungen für den Vaterstettener Haushalt: "Selbst wenn wir mehr überwachen, können wir im Verhältnis wieder Miese machen." Mittermeier kritisierte, dass sich seit 2013, als die Verkehrsüberwachung zuletzt aufgestockt wurde, nichts verändert habe. "Damit sollten wir uns nicht zufrieden geben." Den Ausschuss konnte er damit allerdings nicht überzeugen.
Projekte für die Verkehrssicherheit werden mit den Einnahmen aus den Strafzetteln finanziert
Nichtsdestotrotz wird der Gewinn aus der Verkehrsüberwachung vernünftig eingesetzt, wie Weber erklärte. So würden die Mehreinnahmen in Projekte der Verkehrssicherheit wie Schülerlotsen und Geschwindigkeitsanzeigen investiert. "In der Vergangenheit hatten wir zu wenige Schülerlotsen", sagte Weber. Seitdem die Kommune jeden Einsatz mit fünf Euro auch aus dem Topf der Einnahmen der Verkehrsüberwachung honoriere, gebe es wieder ausreichend Freiwillige. "Wir sind zufrieden mit der Verkehrssituation", bilanziert er. Für Gemeinderäte wie Mittermeier, die nicht den Haushalt, sondern Disziplin im Verkehr als oberste Priorität sehen, ist die Diskussion über mehr Blitzer und mehr Parkkontrollen allerdings noch nicht beendet.