Vaterstetten:Im Norden nichts Neues

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Auf diesem Acker im Norden Vaterstettens soll von Herbst an ein neues Baugebiet für bis zu 1500 Einwohner entstehen. Doch der Zeitplan ist eng. (Foto: Peter Hinz-Rosin)

Der Bebauungsplan für die künftigen Wohngebiete in Vaterstetten lässt weiter auf sich warten. Dabei bräuchte die Gemeinde dringend die Einnahmen aus dem Projekt

Von Wieland Bögel, Vaterstetten

Genau ein Jahr ist es nun her, da wurden in Vaterstetten große Pläne vorgestellt. Bürgermeister, Bauamtsleitung und Architekten präsentierten bei einem öffentlichen Erörterungstermin, wie die neuen Wohngebiete Vaterstetten Nord und Nordwest einmal aussehen könnten, und vor allem, wann sie gebaut werden sollen: Im Herbst 2016, so die damalige Prognose, sollen die Bagger anrollen, bereits 2017 die ersten der einmal 1500 Neubürger einziehen. Etwas mehr als ein halbes Jahr vor diesem Termin sieht es so aus, als könnte es knapp werden. Das wäre ein Problem für die Gemeindefinanzen, denn ebenfalls im Herbst 2016 soll der Bau der neuen Grund- und Mittelschule beginnen, der mit den Einnahmen aus Vaterstetten Nord und Nordwest finanziert wird.

Kürzlich erkundigte sich Jo Neunert (SPD) im Gemeinderat nach dem Stand des geplanten Gewerbegebietes an der Dorfstraße und wann damit zu rechnen sei, dass sich dort die ersten Betriebe ansiedelten. Eigentlich eine Routineanfrage, die Ansiedlung von mehr Gewerbe in Vaterstetten und Baldham ist seit Jahren ein Anliegen und Lieblingsthema der SPD. Die Antwort von Bauamtsleiterin Brigitte Littke indes ließ aufhorchen: Derzeit könne man für das Gewerbegebiet noch keinen Zeitplan nennen, da es eine gemeinsame Bauleitplanung mit den beiden Wohngebieten gebe. Und dieses gemeinsame Verfahren könnte frühestens im März beginnen.

Frühestens also in fünf Wochen würde der Bebauungsplan für die Wohngebiete in den Gremien behandelt und auf den Weg gebracht. Dieser sieht vor, dass ein Bebauungsplan vier Wochen lang ausgelegt werden muss, dann haben die Gemeinderäte über die bis dahin eingegangenen Einwände zu entscheiden. Da das Bauamt diese Einwände aber zunächst sichten und bewerten, sowie gegebenenfalls im Bebauungsplan Änderungen vornehmen muss, dürfte der Plan, sollte er im März das erste Mal auf der Tagesordnung stehen, frühestens im Mai erneut behandelt werden können. Damit ist aber noch nicht sicher, dass dann tatsächlich der sogenannte Feststellungsbeschluss fällt, mit dem der Bebauungsplan wirksam wird. Gut möglich und bei Projekten dieser Größenordnung nicht ungewöhnlich wäre, dass eine erneute Auslegung erforderlich wird.

Zu oft darf das im Verfahren um Vaterstetten Nord und Nordwest aber nicht passieren. Denn um den angestrebten Zeitplan einzuhalten wäre wohl eine Verabschiedung des Bebauungsplanes durch den Bauausschuss und den Gemeinderat spätestens in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause Ende Juli nötig.

Die Grundstücke, auf denen die neuen Häuser entstehen sollen, gehören zum Teil der Gemeinde. Das Geld aus Verkauf und Grunderwerbsteuer fließt aber erst, wenn die Grundstücke auch baureif sind. Im Gegensatz zu anderen Projekten, wo Verzögerungen vielleicht ärgerlich, aber ansonsten ungefährlich sind, könnte hier jede Verspätung die Gemeinde teuer kommen. Der Verkaufserlös ist bereits verplant, um im Herbst mit dem Bau der neuen Schule beginnen zu können. Dass dieser Termin verschoben wird, gilt als unwahrscheinlich. Ansonsten müsste die Gemeinde die alte Schule, die eigentlich abgerissen werden soll, zuvor noch sanieren, dies hat das Schulamt schon öfter klar gemacht. Eventuell gingen der Gemeinde auch Fördermittel verloren, was sich Vaterstetten bei Gesamtkosten von 39,2 Millionen Euro für die Schule nicht leisten kann.

Und es drohen bei Verzögerungen noch weitere Folgekosten. Denn auch die Schule an der Wendelsteinstraße ist in keinem guten Zustand mehr, erst im vergangenen Jahr musste die Turnhalle für 100 000 Euro notsaniert werden, eine Maßnahme, durch die nach Ansicht des Architekten aber maximal zwei bis drei Jahre gewonnen würde. Mittelfristig muss die Halle neu gebaut werden. Am Schulgebäude besteht ebenfalls Sanierungsbedarf, vielleicht muss es auch neu gebaut werden. Das Geld dafür soll nach aktueller Planung aus dem Verkauf des Schulgrundstücks an der Gluckstraße stammen - das aber erst veräußert werden kann, wenn die neue Schule am Sportpark fertig ist.

"Die Schule muss im Herbst 2019 bezugsfertig sein, sonst gibt es Probleme", sagt Bürgermeister Georg Reitsberger (FW), daher werde wie geplant im Herbst mit dem Neubau begonnen. Was den Zeitplan für die Wohngebiete betrifft, "gibt es noch nichts Konkretes", sagt Reitsberger, "an sich soll es heuer losgehen". Dass dies durchaus sportlich ist, gibt der Bürgermeister zu, "mit Glück gibt es im Herbst den ersten Spatenstich". Zuversichtlicher als beim Baubeginn ist Reitsberger bei den Einnahmen, auf jeden Fall werde in diesem Jahr zumindest Grunderwerbsteuer in die Gemeindekasse fließen.

Diese Aussage könnte bedeuten, dass es im Bauamt einen Plan B für die Wohngebiete gibt: Womöglich will man zunächst die privaten Grundstücke, die den kleineren Teil des Areals ausmachen, baureif machen und bei deren Verkauf Grunderwerbsteuer kassieren. Damit ließen sich zunächst wohl die ersten Bauabschnitte der Schule finanzieren, und es wäre etwas Zeit gewonnen, um einen Bebauungsplan für die Gemeindeflächen zu erarbeiten.

© SZ vom 29.01.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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