Trotz bestehender Konzentrationsfächen:Suchen und Funken

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Vom Büchsenberg lässt sich gut auf Aßling herunterschauen. Heruntergefunkt soll von dort aber nicht werden, der Gemeinderat lässt darum nun nach anderen möglichen Mobilfunkstandorten suchen. (Foto: Christian Endt)

Aßlings Gemeinderat beauftragt einen Experten, geeignete Standorte für Mobilfunk zu benennen. Damit soll ein Sendemast mitten im Ort verhindert werden

Von Wieland Bögel, Aßling

Die Gemeinde Aßling will Mobilfunkmasten im bebauten Ortsgebiet und auf landschaftlich wertvollen Flächen vermeiden. Einstimmig wurde darum nun im Gemeinderat ein Gutachten in Auftrag gegeben, das andere geeignete Standorte ermitteln soll. Hintergrund ist der aktuelle Flächennutzungsplan der Gemeinde, dieser sieht grundsätzlich bestimmte Areale, sogenannte Konzentrationsflächen, für Funkmasten vor. Doch ausgerechnet diese Planung könnte genau zu dem führen, was sie eigentlich verhindern sollte: zu einem Sendemasten auf einem Hausdach im Ort.

Vor mehr als einem Jahrzehnt gab es in Aßling schon einmal Aufregung um den Mobilfunk. Damals wollte ein Telekommunikationskonzern einen Masten auf dem Büchsenberg errichten. Dagegen gab es Widerstand, zum einen, weil der Standort vielen Aßlingern zu nahe an bebautem Gebiet lag. Anwohner befürchteten Gesundheitsschäden durch die von der Anlage ausgehenden Strahlung und obendrein eine Verschandelung der markanten Anhöhe.

Im Jahr 2007 schließlich wurde in Aßling der Flächennutzungsplan entsprechend geändert. Dieser regelt seitdem, wo Mobilfunkmasten möglich sind, etwa am Wertstoffhof, und wo nicht, beispielsweise am Büchsenberg. Im Jahr darauf bestätigte das Verwaltungsgericht die Rechtmäßigkeit dieses Vorgehens. Der Mobilfunkkonzern hatte der Gemeinde eine sogenannte Negativplanung vorgeworfen, also den Flächennutzungsplan nur geändert zu haben, um Mobilfunkmasten zu verhindern. Das Gericht indes erkannte an, dass die Gemeinde ausdrücklich Standorte benannt hatte, wo Masten möglich seien, eine Negativplanung sei nicht gegeben.

Zumindest nicht damals. Denn inzwischen haben sich die technischen Standards geändert. Ging es vor zehn Jahren noch um mobilen Telefonempfang, ist der Standard heute mobiles Internet. Und genau dieses will die Telekom den Zugpassagieren auf der nahen Eisenbahnstrecke bieten. Die Firma hatte die Gemeinde im vergangenen Herbst darüber informiert, dass sie dazu einen Sendemasten im nördlichen Gemeindegebiet aufstellen will. Grundsätzlich wäre dies zwar innerhalb der 2007 beschlossenen Konzentrationsflächen möglich - allerdings besteht auch das Risiko, dass die eigentlich zulässigen Flächen nicht zu haben sind. Und dann erneut ein Betreiber rechtliche Schritte gegen die Aßlinger Planung ergreift.

Wie der von der Gemeinde beauftragte Experte, Hans Ulrich, bei einer Infoveranstaltung erläutert hat, könnte dies dazu führen, dass ein Gericht eben doch den Vorwurf der Negativplanung bejaht. Damit, so die Befürchtung, wäre die gesamte Konzentrationsflächenplanung hinfällig. Jeder Mobilfunkbetreiber könnte dann im ungünstigsten Fall seine Anlagen bauen, wo er will. Der Sachverständige empfahl der Gemeinde darum ein Dialogverfahren. Dies bedeutet, die Kommune sucht nach möglichen und verfügbaren Standorten für Masten, die sie dem Betreiber dann anbietet. Es besteht sogar die Möglichkeit, dass die Gemeinde selbst einen Masten baut und vermietet.

Im Gemeinderat herrschte nun Einigkeit, diesen Weg weiterzugehen. Ohne Gegenstimmen wurde Ulrich beauftragt ein Gutachten zu erstellen. Ziel ist es, Standorte zu finden, die einerseits eine möglichst gute Versorgung ermöglichen, andererseits aber möglichst weit von bewohnten Gebieten entfernt sind. Einige Vorschläge dazu gibt es bereits. So könnte der Telekom-Sender beispielsweise auf dem Wasserbehälter in Lorenzenberg entstehen. Ebenfalls geprüft werden soll der Mast des Behördenfunks im Osterholz, hier wären noch Kapazitäten frei. Außerdem soll mit Grundstückseigentümern gesprochen werden, um zu klären ob sie Flächen für den Mobilfunk zur Verfügung stellen würden. Ebenfalls sprechen wollen die Aßlinger mit den Nachbarn in Bruck. Denn auch das Windrad in Hamberg käme als Standort für einen Sender in Betracht.

© SZ vom 28.06.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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