Schadensbegrenzung als Ziel:Rettungsaktion beendet

Lesezeit: 2 min

So soll die neue Markt Schwabener Grund- und Mittelschule einmal aussehen. Dass sie wie geplant fertig wird, ist nun wieder etwas wahrscheinlicher. (Foto: Peter Hinz-Rosin)

Die Initiatorin zieht ihr Bürgerbegehren zum Erhalt des Markt Schwabener Jahnsportplatzes zurück

Von Korbinian Eisenberger, Markt Schwaben

In Markt Schwaben ist nun auch das zweite Bürgerbegehren vom Tisch. Die Initiatorin Monika Braun hat am späten Montagabend verkündet, dass sie die Unterschriftenliste nicht einreichen werde. Die Markt Schwabenerin hatte das Bürgerbegehren im Herbst 2017 initiiert, um einen Sportplatz im Ort zu retten, den die Gemeinde bebauen will. "Die Aufrechterhaltung des Bürgerbegehrens zum Erhalt des Jahnsportplatzes würde die prekäre kommunale Situation in jeder Hinsicht noch deutlich verschärfen", so Braun in ihrer Erklärung. "Um größeren Schaden von der Marktgemeinde abzuwenden", ziehe sie das Bürgerbegehren zurück.

Für Markt Schwaben ist dieser Schritt durchaus von Bedeutung. Ein erfolgreiches Begehren hätte einen Bürgerentscheid zur Folge gehabt. Dies wiederum hätte das größte Bauprojekt im Ort ernsthaft gefährdet. Denn: Der Gemeinderat hat den Jahnsportplatz bereits als Grundstück für den Neubau der maroden Mittelschule und der zu kleinen Grundschule auserkoren, samt Dreifachturnhalle und neuen Sportplatz. Im Herbst 2022 sollen dort knapp 1000 Markt Schwabener Schüler in größere Gebäude ziehen. Hätten sich die Markt Schwabener Bürger per Entscheid für den Erhalt des alten Sportplatzes entschieden, hätte dies das 45-Millionen-Euro-Projekt verzögert, verteuert und womöglich ganz zum Scheitern gebracht.

Markt Schwabens Bürgermeister Georg Hohmann (SPD) zeigte sich am Dienstag erleichtert. "Es war die ganze Zeit offen, ob das Begehren kommt", so Hohmann. "Jetzt haben wir Klarheit." Unbestritten habe die Gemeinde schon jetzt einen erheblichen Schuldenberg, trotzdem komme man an dem neuen Schulzentrum nicht vorbei. "Seit 1997 weiß jeder, dass die Grundschule zu klein ist", so Hohmann. "Und die Mittelschule ist völlig heruntergekommen, sie hätte schon vor 15 Jahren saniert gehört." Mit Beginn seiner Amtszeit vor sieben Jahren habe er sich deshalb als Ziel gesetzt, den Neubau anzugehen. Als Standort seien alle anderen Alternativen schlechter. "Woanders hätten wir erst Grundstücke kaufen müssen", so Hohmann. Der Jahnsportplatz gehört der Gemeinde bereits.

Nach dem Rückzug des Bürgerbegehrens für den Erhalt des örtlichen Hallenbads ist nun also auch die zweite Aktion, die den Schulbau in Frage stellte, verhindert. Initiatorin Braun hatte zwischenzeitlich durchaus offensiv für ihr Bürgerbegehren und gegen die Schule geworben. Der Schulneubau sei aus ihrer Sicht so nicht zu verantworten, angesichts der hohen Kosten und der leeren Gemeindekasse, das hatte Braun mehrfach betont. Im Oktober 2017 hatte sie nach nur kurzer Zeit 870 Unterschriften gesammelt, es fehlten vielleicht noch ein paar Dutzend für einen Bürgerentscheid. Braun hätte die Stimmen zusammenbekommen, sie hätte die Liste der Gemeinde nur noch vorlegen müssen.

Wie kam es zum Sinneswandel? Braun erklärt ihre Abwägungen im Schreiben. Sie kritisiert "Versuche aus den Reihen der Mandatsträger", Einfluss zu nehmen. Diese hätten einzelne Bürger dazu aufgefordert, ihre Unterschrift für das Begehren nachträglich zu widerrufen. Nach wie vor gehe sie auch davon aus, dass es durch den Schulneubau "finanziell gesehen richtig spannend" werde. Es sei den Bürgern im Ort zu wünschen, "dass sich die Gemeinde daran nicht verschluckt", so Braun. Letztlich sei sie jedoch zu dem Schluss gekommen, dass man das Risiko dennoch eingehen müsse. Die Situation an den Schulen sei "für alle Beteiligten - insbesondere für Schüler, Eltern und Lehrer - unbefriedigend und teilweise unzumutbar", heißt es im Schreiben. "Das bedeutet einen zwingenden Handlungsbedarf - jetzt."

Innerhalb des Markt Schwabener Gemeinderates sind sich die Mitglieder beim Thema Schulneubau im Kern einig. Sogar die Freien Wähler (FW), die das Projekt in der jetzigen Form zunächst ablehnten, stehen mittlerweile dahinter. FW-Fraktionschef Bernd Romir begrüßte den Rückzug des Begehrens. "Derzeit wäre dafür der absolut falsche Zeitpunkt", sagte Romir am Dienstag. Seine Fraktion habe sich nach anfänglichen Zweifeln von einem Gutachter überzeugen lassen. Der kam zu dem Schluss, dass es mindestens genauso teuer wäre, würde man die Schulen stellenweise sanieren und erweitern. Seither unterstützen auch die bis dato größten Kritiker im Gemeinderat den Komplettneubau beider Schulen.

© SZ vom 31.01.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: